Woche für Woche
Ich habe es nie als meine Aufgabe gesehen – obwohl ich im Landtag Oppositionspolitiker bin – die grün-schwarze Landesregierung grundsätzlich und immer zu kritisieren. Im Gegenteil: Ich habe auch immer mal gelobt. Niemand macht nur alles falsch. Aber eines gilt schon: Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen. Und in dieser Woche ist Winfried Kretschmann ganz offen vom „Nicht in die Gänge Kommen“-Modus zum „Versprochen gebrochen“-Modus gewechselt. Erst haben wir dies beim wichtigen Landestariftreuegesetz – um gute Löhne in Baden-Württemberg abzusichern – erlebt und nun beim Gleichbehandlungsgesetz.
Gestern Abend habe ich an der „Ebertstadt“-Vernissage im Friedrich-Ebert-Haus in Heidelberg teilgenommen. Ich kann einen Besuch dieser Ausstellung nur empfehlen. Die Kunstwerke sind alle bei einem Graffiti-Workshop im Juni im Innenhof des Ebert-Hauses entstanden. Mit Sprühdose, Pinsel und Farbe wurden Hoffnungen und Erwartungen, Sorgen und Ängste, Ermutigungen und auch Liebeserklärungen zum Leitmotiv Demokratie auf die Leinwände gebracht.
Reden gehört zu meinem Job. Heute zum Beispiel werde ich zunächst in der Hockenheimer Schule am Kraichbach zur Amtseinführung der neuen Rektorin ein Grußwort und am Nachmittag in Baden-Baden bei der Max-Spohr-Preisverleihung die Festrede halten. In einem Land, wo es das Sprichwort gibt, Reden sei Silber und Schweigen dagegen Gold, ist es eine Herausforderung einen Beruf zu haben, zu dem das „Wort“ gehört. Für mich habe ich das so geklärt: Wer das Wort erhält, der muss auch Wort halten. Und das bedeutet: Was in meinen Reden vorkommt, das ist auch Teil meiner täglichen Arbeit.
Nach Stationen in Ravensburg, Crailsheim, Freudenstadt, Eutingen, Horb, Straubenhardt, Pforzheim, Mühlacker und Stuttgart geht heute Morgen meine „Demokratie.Stark.Machen.“-Tour in Kernen und Waiblingen weiter.
Ein wichtiges Thema ist dabei unser gemeinsames Ziel einer inklusiven Gesellschaft – eben einem Baden-Württemberg, an dem Jede*r mitwirken kann, egal welches Geschlecht man hat, ob man alt oder jung ist, egal wen man liebt, welche Hautfarbe man hat, was man glaubt und woher man kommt, ob man eine Behinderung hat oder nicht.
Als ich gestern Nachmittag die Sitzung geschlossen und den Abgeordneten schöne Sommerferien gewünscht habe, wusste ich, dass das ja nicht bedeutet, dass man sechs Wochen frei hat: Für mich geht es zum Beispiel erst einmal auf Sommertour quer durch unser Land. Unter der Überschrift „Demokratie. Stark. Machen.“ werde ich Initiativen, Vereine, Betriebe, Rathäuser, Redaktionen und Einrichtungen besuchen. Und einmal mehr für die Werte werben, die uns auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschlichkeit. Ich freue mich sehr auf die Gespräche und bin neugierig, was ich alles erfahre.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de