Offene Anträge

Folgende Anträge würden von uns gestellt.

Diese sind aber noch in der Bearbeitung, bzw. Diskussion und Abstimmung im Stadtrat:

Mehr Öffentlichkeit für die Ratsarbeit -Livestreaming

Rückkehr zu den alten Schwimmbad -Öffnungszeiten

im Stadtrat beschlossene Anträge

Als SPD-Fraktion haben wir viel erreicht.

Unseren 5 Anträge wurden im Rat einstimmig beschlossen.

• Datei laden: Antrag mehr Fahrradparkplätze für Gengenbach,
  01.09.2020,
  Dateigröße: 470.64 KB, Dateityp: Adobe PDF (.pdf).
• 
  Datei laden: Antrag auf Nutzung von Solarenergie am neu zu errichtenden Lärmschutz B33,
  22.06.2021,
  Dateigröße: 471.39 KB, Dateityp: Adobe PDF (.pdf).
• 
  Datei laden: Antrag zur Befangenheitsregelung,
  16.05.2023,
  Dateigröße: 217.45 KB, Dateityp: Adobe PDF (.pdf).
• 
  Datei laden: Antrag auf Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten für die Arbeit mit den IPads des GR,
  04.06.2023,
  Dateigröße: 220.39 KB, Dateityp: Adobe PDF (.pdf).
• 
  Datei laden: Antrag Klimafittes Gengenbach,
  13.06.2023,
  Dateigröße: 484.86 KB, Dateityp: Adobe PDF (.pdf).

Trotz aller Anstrengungen mussten wir als Gemeinderat, die Verwaltung und die Stadtwerke im Frühjahr 2024 feststellen, dass die Ausstattung der neu zubauenden Lärmschutzwälle an der B33 in Gengenbach mit Solaranlagen (Antrag auf Nutzung von Solarenergie am neu zu errichtenden Lärmschutz B33) für uns als Stadt nicht umsetzbar ist. Die Rahmenbedingungen verhindern diese sinnvolle Nutzung der Flächen

Folgende Ziele sind für Gengenbach erreicht worden:

• Die Kleinkindbetreuung ist vorbildlich und wurde in den letzten 5 Jahren weiter ausgebaut. Gengenbach erreicht mit bis zu 132 Kleinkindplätzen eine Versorgungsquote von 45 %. Mit der Erweiterung des Kindergartens Schwaibach steigt die Quote auf 50%.
• Die Sanierung des Gymnasiums ist abgeschlossen und der Pavillon wurde durch moderne Klassenzimmer ersetzt
• Die Schulsozialarbeit wurde weiter intensiviert und ist fester Bestandteil der Kinder- und Jugendförderung
• Die Kernzeitbetreuung wurde ausgeweitet.
• Als Zukünftige Grundschulstandorte wurden der Nollen und ein Neubau am Erhard-Schremp-Schulzentrum beschlossen.
• Die neue Altstadt-Schutzverordnung wurde nach 10 Jahren intensivem Ringen beschlossen
• Durch das Solarkataster ist für die Bewohner der Altstadt abschätzbar, ob und in welchem Umfang Solar auf den Dächern möglich ist.
• Die Toilettenanlage am Bahnhof wurde über Container realisiert.
• Die Toilettenanlagen in der Schneckenmatt und am Friedhof sind im Haushalt der Stadt eingeplant und werden umgesetzt
• Im interkommunalen Gewerbegebiet haben sich viele Unternehmen aus sehr unterschiedlichen Branchen angesiedelt.
• Im Gewerbegebiet Allmend und im Oberen Grün sind fast alle Flächen durch Ansiedlungen oder Erweiterung vergeben.
• Durch die Ansiedlung des Gesundheitsamtes, Forst BW und der neuen integrierten Leitstelle des Rettungswesens konnten Ämter und Institutionen in Gengenbach angesiedelt werden.
• Die von uns beantragten Fahrradständer in der Stadt wurden aufgestellt und werden stark genutzt.
• Mit der Mobilitätsstation am Bahnhof haben wir Gengenbacher jetzt die Möglichkeit, ein E-Auto und mehrere E-Bikes kurzfristig zu mieten.
• Der Radweg von Gengenbach nach Bermersbach ist fertig.
• Für die freiwillige Feuerwehr konnten neue Fahrzeuge und Geräte sowohl für die Kernstadt als auch für die Ortschaften in Dienst gestellt werden.
• Die Stromerzeugung des Windenergieparks Gengenbach liefert einen wesentlichen Beitrag zu den Einnahmen der Stadt.
• Durch mobile Baumcontainer in der Altstadt werden 2024 erste Beiträge zum klimafitten Gengenbach geleistet.
• Mit dem Neubau hinter dem Norma hat die Stadt seit Jahrzehnten wieder Wohnungen gebaut.
• Die  Mönch-Richo-Halle in Reichenbach wurde eingeweiht,
• die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Schwaibach und die Sanierungen an der Halle in Schwaibach sind abgeschlossen.
• Die Industriebrache HUKLA ist abgerissen.
• Für das HUKLA -Areal sind wir Mitten im Bebauungsplanverfahren.
• Unser Antrag zum Thema Befangenheit hat Klarheit geschaffen und verhindert das bei bestimmten Themen, wie Innenstadtsperrung oder Altstadtschutzverordnung zu viele Stadträte und Stadträtinnen ausgeschlossen werden.
• Verbesserung der Internetverbindung (Bermersbach, Kinzig-Vorstadt, Innenstadt, …) die weiteren Bereiche werden Zug um Zug sngeschlossen.
• Große Investitionen in die Infrastruktur (Strom, Wasser und Abwasser) und einen E-Ladepark durch unsere Stadtwerke

All dieses wurde im Anschluss an intensive Diskussionen häufig einstimmig im Stadtrat beschlossen. Wir bedanken uns bei den anderen Fraktionen für die faire und offene Gesprächskultur.

Das WIR entscheidet über die Zukunft Gengenbachs.