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Fraktionsstatements

Quartal 2- 2022

Juli 2022

Grundschule der Zukunft!

Für uns als SPD ist die Entwicklung unserer Grundschulen das langfristig wichtigste Thema für unsere Stadt. Denn ab 2026 gilt ein gesetzlicher Anspruch auf eine Ganztags-Grundschule, der sich an keinem der heutigen vier Standorte einfach verwirklichen lässt.

Nun haben wir uns im Gemeinderat für zwei zukünftige Grundschulstandorte entschieden

  1. am Nollen
  2. am Erhard-Schrempp-Schulzentrum

Durch die Entscheidung für zwei Standorte haben wir als Stadt die Möglichkeit den Rechtsanspruch umzusetzen. In die gesamten Überlegungen wurde auch das SBBZ am Nollen eingebunden. Dadurch können wir uns jetzt sofort auf Förderprogramme bewerben und haben durch gute Vorarbeit eine größere Chance auf Zuteilung. Ein wichtiger Aspekt, denn nur mit ausreichender Förderung durch Bund und Land können wir die notwendigen Baumaßnahmen stemmen.

Nach diesen wichtigen Schritten geht es weiter mit der detaillierten Ausarbeitung der Lernkonzeption. Darauf aufbauend wird die bauliche Detailplanung folgen und schließlich die Umsetzung. Neben dem optimalen Lernumfeld für unsere Kinder liegt uns als SPD aber auch die Folgenutzung der „alten“ Schulstandorte im Sinne der Ortschaften sehr am Herzen.

Wir bedanken uns bei allen für vier Jahre intensive Diskussionen und das gemeinsame konstruktiven Ringen um die beste Lösung für unsere Kinder!

Wenn Ihnen ein kommunales/politisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de). Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion

Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1- 2022

April 2022

Für uns als SPD ist die Entwicklung unserer Grundschulen das langfristig wichtigste Thema für unsere Stadt. Nun haben die Diskussionen Fahrt aufgenommen.

Da, abhängig von Fördermaßnahmen von Land und Bund, zuerst die anderen Schulen saniert wurden (aktuell gerade das Gymnasium), besteht ein erheblicher Sanierungsstau an unseren 4 Grundschulen. Ab 2026 gilt ein gesetzlicher Anspruch auf Ganztags-Grundschule. Dieser lässt sich Stand heute an keinem Standort einfach verwirklichen.

In einem Arbeitskreis suchen Vertreter der 4 Ratsfraktionen, der Schulen (Grundschule und SBBZ), der Eltern und der Verwaltung gemeinsam eine Lösung. Sie muss unseren Kindern und ihren Bedürfnissen gerecht werden, den Rechtsanspruch erfüllen und auch durch die Stadt bezahlt und umgesetzt werden können. Schon jetzt zeigt sich in den intensiven und konstruktiven Gesprächen, dass wir zur Umsetzung neue Wege gehen müssen.

Am 12. Mai um 18:30 in der Kinzigtalhalle haben alle Bürger die Möglichkeit sich über den Zwischenstand der Diskussionen zu informieren. Nutzen Sie die Chance!

Stand unserer Anträge:

  • Zusätzliche Fahrradständer in der Innenstadt gehen demnächst in die Realisierung.
  • Sonnenenergie-Gewinnung auf dem geplanten Lärmschutzwall an der B33: Trotz großer Unterstützung von Kreis und Freiburger RP „hängt“ die Realisierung in Stuttgart. Wir sind nach wie vor hoffnungsvoll, dass auch das Land zustimmen wird.

Wenn Ihnen ein kommunales/politisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de). Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Quartal 4- 2021

Januar 2022

Wir, die SPD, freuen uns auf ein ereignisreiches 2022!

Im letzten Quartal 2021 wurden wichtige Weichen für unsere Stadt gestellt. Es ist uns gelungen, trotz hoher geplanter Investitionen und coronabedingt geringen Einnahmen einen zustimmungsfähigen Haushaltsentwurf zu erarbeiten. Die wirtschaftliche Situation der Stadt muss aber nach wie vor verbessert werden! Deshalb werden wir im Stadtrat weiter diskutieren, was wir uns leisten können und wie wir die Einnahmen langfristig steigern.

2022 starten viele Projekte, die zukünftig einen positiven Einfluss auf die Einnahmen haben werden. Die Weichen dafür wurden 2021 gestellt:

  • Verbesserung der Internetverbindung (Bermersbach, Kinzig-Vorstadt, Innenstadt, …)
  • Bau von ca. 90 innenstadtnahen kleinen Wohneinheiten
  • Investitionen in die Infrastruktur und einen E-Ladepark durch unsere Stadtwerke
  • Ansiedlung von weiteren Unternehmen und Arbeitsplätzen
  • Ausbau des Radwegs nach Bermersbach
  • Verbesserung der Digitalisierung an allen Schulen
  • Überarbeitung des Bevölkerungs-Warnsystems und des Starkregen-Risikomanagements
  • Entwicklung des Hukla-Areals (der Abriss auf dem städtischen Teilgebiet ist erfolgt)
  • Entwicklung des Bahnhofareals und der Rubin-Mühle

Wenn diese Projekte umgesetzt sind, tragen sie zur Attraktivität unserer Stadt bei, bringen neue Einwohner und Unternehmen oder helfen, auf Dauer Kosten zu sparen: Alles zum Wohl der Stadt!

Wenn Ihnen ein kommunales Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

SPD-Position zum Bürgerentscheid „Tower“

November 2021:

SPD: Ein NEIN stärkt Gengenbach!

Der Tower weckt bei vielen positive Erinnerungen, die erste Liebe, wilde Partys… Umso wichtiger ist es, wie das zukünftige Eigentum aussehen soll. PRIVAT wie in den letzten 100 Jahren? Das Ergebnis kann jeder sehen. Und die Allgemeinheit hat keinen Einfluss. Oder STÄDTISCH, also wir alle gemeinsam?

Warum das Vorkaufsrecht der Stadt erst jetzt genutzt wird: Damit ein bestehendes Vorkaufsrecht genutzt werden kann, muss es einen Kauf geben. Erst dann informiert der Notar den Inhaber des Vorkaufsrechts und ermöglicht es diesem, in den soeben geschlossenen Vertrag einzusteigen. Oder das Vorkaufsrecht ist für immer verloren. Wir haben im Rat mehrheitlich entschieden das Vorkaufsrecht zu nutzen. Damit die Allgemeinheit die Gestaltungs- und Nutzungshoheit bekommt. Gleichzeitig vermeiden wir so eventuell aufkommende Nachbarschaftsprobleme für unsere Kläranlage.

Bitte stärken Sie die Allgemeinheit: Ihre Stimme für NEIN.

Vielen Dank!

Ihre SPD-Fraktion.

Quartal 3- 2021

September 2021

Wir, die SPD, freuen uns über zwei zukunftsweisende Projekte:

1. Einer unserer Anträge geht in die Umsetzung: Am Ende wird es ca.140 moderne einheitliche Radständer an neuen und alten Standorten in der Innenstadt geben, die bei Bedarf (z.B. Martini Markt) abgeräumt werden können. An Lademöglichkeiten für E-Bikes ist gedacht. Das Ziel: Moderne Radständer an unterschiedlichen Stellen nah an Geschäften/Gastronomie, zum Klimaschutz und für gute Geschäfte in der Innenstadt.

2. Mit der DB wurden Pläne besprochen, die „Norma“- und die Schwimmbad-Unterführung zu ersetzen. Beide müssen dringend saniert werden. Die DB bietet uns an, statt Sanierung zwei neue Unterführungen zu schaffen.

Der Plan: Statt Schwimmbadunterführung eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer direkt am Bahnhof. So wird ein sicherer Zugang (ohne Gleisquerung) zu Vorstadt, Schwimmbad und Köhler gewährt - barrierefrei, mit Gleiszugang. Der Gleiszugang mit Rollschranke am Bahnhof bleibt.

Die Norma-Unterführung wird Richtung Schillerstraße „verschoben“ und für Lkw und Pkw ausgebaut.  Sie hat Gleiszugang, ist barrierefrei und bietet Rad- und Fußwege. Durch Anbindung an interkommunales Gewerbegebiet  und Grünstraße wird diese von Lieferverkehr entlastet und für Rettungsfahrten eine Umgehung der Schranken geschaffen.

Alles Projekte zum Wohl der Stadt!

Wenn Ihnen ein kommunales Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Quartal 2- 2021

Juni 2021

Im August 2020 hatten wir von der SPD-Faktion den Antrag für mehr Fahrradstellplätze und E-Bike Ladestationen in Gengenbach gestellt - im April stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Jetzt werden in 2 Phasen bis zu 66 neue Fahrradstellplätze in der Innenstadt entstehen. Ca. 10 plus 4 Stellplätze mit E-Ladestation in Phase 1, weitere folgen nächstes Jahr in Phase 2. Das hilft im ländlichen Raum die Abhängigkeit vom Auto zu reduzieren. Zusammen mit dem neuen Mobilitätskonzept wesentliche Schritte in Richtung neue Mobilität und Klimaschutz!

Die Windenergie Gengenbach GmbH erzeugte 2020 mit 29,3KWH so viel Strom wie nie.
Damit erwirtschaftet die Anlage im 4. Jahr in Folge satte Gewinne für Gengenbach.

Schade: Aliseo hat kein Interesse mehr an einer gemeinsamen Entwicklung der Konversionsflächen der ehemaligen Hukla. Damit auf dem städtischen Teil endlich der dringend benötigte Wohnraum entsteht, werden wir jetzt im Gemeinderat über den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan abstimmen und die bestehenden Konzepte an die neue Situation anpassen. Wir, die SPD-Fraktion, arbeiten daran, dass wir zügig vorankommen und es hier bald ein neues Wohnviertel gibt.

Damit der Obertorturm bald wieder im alten Glanz erstrahlt sind 200.000 Euro für seine Sanierung aus Bundesmitteln zugesagt. Wir bedanken uns bei Dr. Johannes Fechner (MdB, SPD) für seinen Einsatz!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de)

Kommen Sie gut weiter durch die Corona-Zeit!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1- 2021

April 2021

Das erste Quartal im Jahr 2021 ist für uns alle geprägt durch die Landtagswahl und die Corona-Maßnahmen zum Schutz unser aller Gesundheit. Wir konnten alle sehen, welche Kreativität freigesetzt wird und welche Möglichkeiten in Gengenbach schlummern.

Da wir mitten in der 3. Welle stecken, müssen wir alles tun, um unseren Handel und die Gastronomie zu stärken und sie in die Lage versetzen das Bestmögliche aus der Situation zu machen!

Die Sanierung des Kindergarten Schwaibach wird rechtzeitig abgeschlossen, so dass die Kinder und Erzieherinnen im April wieder im neuen alten Standort zusammen sein können.

Kindergärten sind Bildungseinrichtungen! Jede Idee, jedes Engagement und jeder Euro, die für Kindergärten aufgewendet werden, sind eine wichtige Investition in unser aller Zukunft.

An der Zukunftskonzeption für unsere Grundschule mit ihren jetzigen 4 Standorten muss weitergearbeitet werden. Es werden noch einige intensive Diskussionen geführt werden.

Im Rahmen der Beratungen zur Sanierung der Grabenstraße haben wir uns gemeinsam mit der Verwaltung dafür eingesetzt, durch einen Asphaltbelag die Lärmbelastung der Anwohner zu halbieren. Eine grün/schwarze Mehrheit (12:9) hat leider die Optik höher bewertet. Es ist sehr bedauerlich, dass der schöne Schein und die Wirkung auf Gäste wichtiger sind als die Verringerung der Lärmbelastung der Anwohner an einer der meistbefahrenen Straßen Gengenbachs.

Schrittweise kommen wir unserem Ziel näher den Baubetriebshof ans Klärwerk zu verlagern.  Dadurch rückt auch die Chance in greifbare Nähe, auf dem heutigen Baubetriebshof-Gelände in der Kinzigvorstadt ein gut erschlossenes neues Wohngebiet zu entwickeln. Das bedeutet: Mehr Wohnraum, ohne Flächenverbrauch, weniger Erschließungsaufwand und Wohnen mit fußläufiger Erreichbarkeit von Innenstadt und Bahnhof.

Vielen Dank an alle, die beim Testen und Impfen helfen - ohne Sie geht es nicht!

Und Danke, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 4 - 2020

Januar 2021

Wir wünschen allen Bürgern und Bürgerinnen ein frohes und gesundes 2021.

2020 war für uns alle geprägt durch die Corona-Maßnahmen zum Schutz unser aller Gesundheit. Die damit verbundenen Ausfälle der Vereinsarbeit und vieler Veranstaltungen werden uns lange in Erinnerung bleiben. Sie werden uns aber Aktionen, Veranstaltungen und das Leben in unserer Stadt nach Corona wieder viel mehr wertschätzen und genießen lassen.

Nach intensiven Beratungen konnten wir im Rat den Haushalt für 2021 verabschieden. Wieder müssen wir vieles zurückstellen und uns von anderem, nicht zwingend Notwendigem, trennen. Die dringendsten Investitionen (unsere Schulen, Kindergärten, Obertorturm, …) zu stemmen wird im Jahr 2021 nur schwer ohne Kreditaufnahme möglich sein.

Aus unserer Sicht ist die zu erarbeitende Zukunftskonzeption für unsere Grundschule mit ihren 4 Standorten elementar. Denn diese zeigt, wie wir unsere Grundschulen sanieren/erweitern müssen, damit optimale Bedingungen geschaffen werden.

Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern, brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck an der Bebauung des Hukla-Areals. Wenigstens auf der Hälfte, die der Stadt gehört, soll es voran gehen. Ein weiteres Zuwarten, um mit dem Eigner der anderen Hälfte eine gemeinsame Lösung zu finden ist aus Sicht der SPD nicht mehr zu verantworten. Es wurde schon lange genug gewartet und verhandelt - Gengenbach braucht dringend Wohnungen.

Danke, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 3 - 2020

Oktober 2020

Der Hukla-Abriss ist in vollem Gange und für jeden wird die Chance sichtbar: viele neue Wohnungen, ein neues Stadtviertel mitten in der Stadt. Wir, die SPD-Fraktion, setzen alles daran, dass die notwendigen weiteren Arbeiten (z. B. Bebauungsplan, Erschließung) schnell zum Abschluss kommen.

Auch im Kinzigpark wird deutlich, dass es vorangeht. Kurz: dieser Sommer hat Fortschritte gebracht auch beim Gymnasium und der Kita in Schwaibach.

Gengenbach ist schon seit Jahren dabei, etwas für den Klimaschutz zu tun und hat schon viel erreicht. Mit der Annahme unseres Antrags, mehr Fahrradparkplätze in der Innenstadt bereitzustellen, trägt der Stadtrat sowohl zum Klimaschutz als auch zur Belebung der Innenstadt bei.

Wir hoffen, dass gutes  Mit- und Füreinander und Achtgeben aufeinander uns durch die kommenden Wochen trägt. Dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko arbeiten und gearbeitet haben - und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.

Noch einmal vielen Dank dafür, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 2 - 2020

Juli 2020

Seit dem 13. Mai. kann der Gemeinderat wieder tagen!

Da wir die Räte von CDU und Freien Wählern nicht überzeugen konnten, ist der Flächennutzungsplan mit Hungerberg in die nächste Phase gegangen. Noch ist dieser Plan nicht final beschlossen und wir kämpfen weiter gegen die Bebauung des Hungerbergs.

Es gibt aber auch viel Gutes: Die im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen zur Stützung der lokalen Wirtschaft sind gestartet. Nach dem Notbetrieb gibt es Anfänge von Normalität bei Kindergärten und Schulen. Das Freibad ist eingeschränkt geöffnet und in vielen Vereinen beginnt ein Stück Alltag. Die Aufträge für die Erneuerung der Wasser-/Gas-/Stromleitungen + Leerrohre für Breitband im Haigerach sind vergeben. Die Bauplätze in Fußbach stehen bereit. Die Sanierungen von KITA Schwaibach und MSG gehen gut voran. Der Hukla-Abriss hat begonnen. Im Kinzigpark ist der erste Spatenstich erfolgt.

Wir hoffen, dass das gute Mit- und Füreinander und die Kreativität aus dem Lockdown erhalten bleiben, dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko für uns alle gearbeitet haben, und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir auch weiterhin die Corona-Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1 - 2020

April 2020

Das erste Quartal 2020 ist geprägt von zwei Zeitrechnungen:

Bis zum 15.3. war im Stadtrat die Überarbeitung des Flächennutzungsplans für Gengenbach eine wesentliche strategische Aufgabe. Diese langfristige planerische Ausrichtung der Bodennutzung einer Gemeinde legt z. B.  fest, wo in Zukunft neues Bauland für Wohnbau entstehen kann. Auf dem Flächennutzungsplan basiert jeder einzelne Bebauungsplan.

Heftig diskutiert werden die Flächen Hungerberg und Spöcke 2. Hier Bauland auszuweisen ist für uns als SPD nicht sinnvoll. Wir setzen uns für die Umwandlung von bisher anders genutzten Flächen (z. B. beim Bauhof oder auf dem Hukla-Areal) zu Wohnbauflächen ein. Die Diskussionen dauern an, da Corona die Arbeiten am Flächennutzungsplan ausbremst.

Das nächste Großthema ist die Grundschule - zukünftige Konzepte, Standorte, Neubau und/oder Sanierungen.

Seit dem 16.3.2020 finden keine Stadtratssitzungen mehr statt. Notwendige Entscheidungen (z. B. Auftragsvergaben Umbau Kindergarten Schwaibach und Gymnasium) werden nach Absprache mit den Fraktionssprechern als Bürgermeister-Eilbeschluss umgesetzt.

Wir arbeiten an einer digitalen Lösung damit der Stadtrat auch online tagen kann.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir alle die Corona Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 4 - 2019

Januar 2020

Nach langen und sehr intensiven Beratungen im 4. Quartal 2019 konnten wir im Rat den Haushalt für 2020 verabschieden - inklusive vieler Kürzungen, Gebühren - und Steuererhöhungen, die nötig sind, um die Grundlagen für eine gute Zukunft in Gengenbach zu finanzieren.

Was ist neu an diesem Haushalt:

  • Die neue Form (DOPPIK) macht den Vergleich zu den Vorjahren sehr aufwändig.
  • Abschreibungen sind darzustellen und zu erwirtschaften.
  • Ausgaben sind jährlich neu festzulegen.
  • Gezielte Ansparungen für zukünftige Projekte sind schwieriger geworden.

In den nächsten 3 Jahren werden wir in Gengenbach ca. 31 Mio € investieren (davon 10,5 Mio € über Kredite) - in unsere Infrastruktur z.B. das Gymnasium, den Kindergarten Schwaibach, in Internetzugänge, …

Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger.

Warum wir dennoch weiter gegen die Bebauung Hungerberg und Spöcke 2 stimmen? Die Umnutzung des Gebietes um den Bauhof und des HUKLA- Areals brächte ohne neuen Landschaftsverbrauch Platz und Heimat für viele.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 3 - 2019

Oktober 2019

Es geht voran! Mit allen Fraktionen konnten wir wichtige Forderungen der SPD-Fraktion auf den Weg bringen.

  • Bauantrag für ein neues städtisches Wohnhaus gestellt Das Haus mit 10 Wohnungen zwischen 32 m² und 62 m² (hinter Norma) soll Ende 2020 fertiggestellt sein.
  • Gymnasium: Im Gebäudeteil C wurden über die Sommerferien die Toiletten saniert. Die Gesamt-Sanierung wird zwar teurer als erwartet, doch sie verwirklicht das mit dem Kollegium entwickelte Raumkonzept im Bestand. Neue Räume für innovatives und flexibles Lernen werden geschaffen, die auch Ideen von morgen beherbergen können. Bei Abschluss in ca. 2,5 - 3 Jahre, ist unser Gymnasium auch baulich fit für die Zukunft.
  • Ausweitung der Kernzeitbetreuung in der Grundschule ab 7:00 Uhr und bis 17:00 Uhr beschlossen: Sobald genügend Personal dafür gefunden ist, können Eltern die erweiterte Randzeitbetreuung buchen. Damit gewinnen sie die nötige Flexibilität, Beruf und Kinder zu vereinbaren, ohne dass diese zwischen mehreren Betreuern „wandern“, wenn ihre Eltern z. B. um 7:30 Uhr beginnen müssen.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 2 - 2019

Juli 2019

 

Wir SPD-Stadt- und Ortschaftsräte Andrea Ahlemeyer-Stubbe, Heike Kaminski, Julia Lovell Hammad, Daniel Schmalz und Dr. Katharina Traunecker-Schmid bedanken uns für Ihr

Vertrauen! Wir freuen uns darauf, gemeinsam für Gengenbach etwas zu bewegen. Drei große Ziele sind dabei: 

  • das Hukla-Areal in ein lebendiges Stadtviertel mit Wohnraum für alle Einkommensgruppen umzuwandeln.
     
  • Chancengleichheit für alle und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erreichen – unter Nutzung aller
    Mittel, die ein Schul- und Kindergartenträger hat.

     
  • die schnelle Weiterführung der Digitalisierung voranzutreiben - durch den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze auch in den Ortschaften.

Ab September sind wir in regelmäßigen Abständen auf dem Bauernmarkt (die Termine werden angekündigt). Sprechen Sie uns mit Ihren Themen persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

WebSozis

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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