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Fraktionsstatements

Quartal 2- 2021

Juni 2021

Im August 2020 hatten wir von der SPD-Faktion den Antrag für mehr Fahrradstellplätze und E-Bike Ladestationen in Gengenbach gestellt - im April stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Jetzt werden in 2 Phasen bis zu 66 neue Fahrradstellplätze in der Innenstadt entstehen. Ca. 10 plus 4 Stellplätze mit E-Ladestation in Phase 1, weitere folgen nächstes Jahr in Phase 2. Das hilft im ländlichen Raum die Abhängigkeit vom Auto zu reduzieren. Zusammen mit dem neuen Mobilitätskonzept wesentliche Schritte in Richtung neue Mobilität und Klimaschutz!

Die Windenergie Gengenbach GmbH erzeugte 2020 mit 29,3KWH so viel Strom wie nie.
Damit erwirtschaftet die Anlage im 4. Jahr in Folge satte Gewinne für Gengenbach.

Schade: Aliseo hat kein Interesse mehr an einer gemeinsamen Entwicklung der Konversionsflächen der ehemaligen Hukla. Damit auf dem städtischen Teil endlich der dringend benötigte Wohnraum entsteht, werden wir jetzt im Gemeinderat über den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan abstimmen und die bestehenden Konzepte an die neue Situation anpassen. Wir, die SPD-Fraktion, arbeiten daran, dass wir zügig vorankommen und es hier bald ein neues Wohnviertel gibt.

Damit der Obertorturm bald wieder im alten Glanz erstrahlt sind 200.000 Euro für seine Sanierung aus Bundesmitteln zugesagt. Wir bedanken uns bei Dr. Johannes Fechner (MdB, SPD) für seinen Einsatz!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de)

Kommen Sie gut weiter durch die Corona-Zeit!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1- 2021

April 2021

Das erste Quartal im Jahr 2021 ist für uns alle geprägt durch die Landtagswahl und die Corona-Maßnahmen zum Schutz unser aller Gesundheit. Wir konnten alle sehen, welche Kreativität freigesetzt wird und welche Möglichkeiten in Gengenbach schlummern.

Da wir mitten in der 3. Welle stecken, müssen wir alles tun, um unseren Handel und die Gastronomie zu stärken und sie in die Lage versetzen das Bestmögliche aus der Situation zu machen!

Die Sanierung des Kindergarten Schwaibach wird rechtzeitig abgeschlossen, so dass die Kinder und Erzieherinnen im April wieder im neuen alten Standort zusammen sein können.

Kindergärten sind Bildungseinrichtungen! Jede Idee, jedes Engagement und jeder Euro, die für Kindergärten aufgewendet werden, sind eine wichtige Investition in unser aller Zukunft.

An der Zukunftskonzeption für unsere Grundschule mit ihren jetzigen 4 Standorten muss weitergearbeitet werden. Es werden noch einige intensive Diskussionen geführt werden.

Im Rahmen der Beratungen zur Sanierung der Grabenstraße haben wir uns gemeinsam mit der Verwaltung dafür eingesetzt, durch einen Asphaltbelag die Lärmbelastung der Anwohner zu halbieren. Eine grün/schwarze Mehrheit (12:9) hat leider die Optik höher bewertet. Es ist sehr bedauerlich, dass der schöne Schein und die Wirkung auf Gäste wichtiger sind als die Verringerung der Lärmbelastung der Anwohner an einer der meistbefahrenen Straßen Gengenbachs.

Schrittweise kommen wir unserem Ziel näher den Baubetriebshof ans Klärwerk zu verlagern.  Dadurch rückt auch die Chance in greifbare Nähe, auf dem heutigen Baubetriebshof-Gelände in der Kinzigvorstadt ein gut erschlossenes neues Wohngebiet zu entwickeln. Das bedeutet: Mehr Wohnraum, ohne Flächenverbrauch, weniger Erschließungsaufwand und Wohnen mit fußläufiger Erreichbarkeit von Innenstadt und Bahnhof.

Vielen Dank an alle, die beim Testen und Impfen helfen - ohne Sie geht es nicht!

Und Danke, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 4 - 2020

Januar 2021

Wir wünschen allen Bürgern und Bürgerinnen ein frohes und gesundes 2021.

2020 war für uns alle geprägt durch die Corona-Maßnahmen zum Schutz unser aller Gesundheit. Die damit verbundenen Ausfälle der Vereinsarbeit und vieler Veranstaltungen werden uns lange in Erinnerung bleiben. Sie werden uns aber Aktionen, Veranstaltungen und das Leben in unserer Stadt nach Corona wieder viel mehr wertschätzen und genießen lassen.

Nach intensiven Beratungen konnten wir im Rat den Haushalt für 2021 verabschieden. Wieder müssen wir vieles zurückstellen und uns von anderem, nicht zwingend Notwendigem, trennen. Die dringendsten Investitionen (unsere Schulen, Kindergärten, Obertorturm, …) zu stemmen wird im Jahr 2021 nur schwer ohne Kreditaufnahme möglich sein.

Aus unserer Sicht ist die zu erarbeitende Zukunftskonzeption für unsere Grundschule mit ihren 4 Standorten elementar. Denn diese zeigt, wie wir unsere Grundschulen sanieren/erweitern müssen, damit optimale Bedingungen geschaffen werden.

Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern, brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck an der Bebauung des Hukla-Areals. Wenigstens auf der Hälfte, die der Stadt gehört, soll es voran gehen. Ein weiteres Zuwarten, um mit dem Eigner der anderen Hälfte eine gemeinsame Lösung zu finden ist aus Sicht der SPD nicht mehr zu verantworten. Es wurde schon lange genug gewartet und verhandelt - Gengenbach braucht dringend Wohnungen.

Danke, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 3 - 2020

Oktober 2020

Der Hukla-Abriss ist in vollem Gange und für jeden wird die Chance sichtbar: viele neue Wohnungen, ein neues Stadtviertel mitten in der Stadt. Wir, die SPD-Fraktion, setzen alles daran, dass die notwendigen weiteren Arbeiten (z. B. Bebauungsplan, Erschließung) schnell zum Abschluss kommen.

Auch im Kinzigpark wird deutlich, dass es vorangeht. Kurz: dieser Sommer hat Fortschritte gebracht auch beim Gymnasium und der Kita in Schwaibach.

Gengenbach ist schon seit Jahren dabei, etwas für den Klimaschutz zu tun und hat schon viel erreicht. Mit der Annahme unseres Antrags, mehr Fahrradparkplätze in der Innenstadt bereitzustellen, trägt der Stadtrat sowohl zum Klimaschutz als auch zur Belebung der Innenstadt bei.

Wir hoffen, dass gutes  Mit- und Füreinander und Achtgeben aufeinander uns durch die kommenden Wochen trägt. Dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko arbeiten und gearbeitet haben - und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.

Noch einmal vielen Dank dafür, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 2 - 2020

Juli 2020

Seit dem 13. Mai. kann der Gemeinderat wieder tagen!

Da wir die Räte von CDU und Freien Wählern nicht überzeugen konnten, ist der Flächennutzungsplan mit Hungerberg in die nächste Phase gegangen. Noch ist dieser Plan nicht final beschlossen und wir kämpfen weiter gegen die Bebauung des Hungerbergs.

Es gibt aber auch viel Gutes: Die im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen zur Stützung der lokalen Wirtschaft sind gestartet. Nach dem Notbetrieb gibt es Anfänge von Normalität bei Kindergärten und Schulen. Das Freibad ist eingeschränkt geöffnet und in vielen Vereinen beginnt ein Stück Alltag. Die Aufträge für die Erneuerung der Wasser-/Gas-/Stromleitungen + Leerrohre für Breitband im Haigerach sind vergeben. Die Bauplätze in Fußbach stehen bereit. Die Sanierungen von KITA Schwaibach und MSG gehen gut voran. Der Hukla-Abriss hat begonnen. Im Kinzigpark ist der erste Spatenstich erfolgt.

Wir hoffen, dass das gute Mit- und Füreinander und die Kreativität aus dem Lockdown erhalten bleiben, dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko für uns alle gearbeitet haben, und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir auch weiterhin die Corona-Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1 - 2020

April 2020

Das erste Quartal 2020 ist geprägt von zwei Zeitrechnungen:

Bis zum 15.3. war im Stadtrat die Überarbeitung des Flächennutzungsplans für Gengenbach eine wesentliche strategische Aufgabe. Diese langfristige planerische Ausrichtung der Bodennutzung einer Gemeinde legt z. B.  fest, wo in Zukunft neues Bauland für Wohnbau entstehen kann. Auf dem Flächennutzungsplan basiert jeder einzelne Bebauungsplan.

Heftig diskutiert werden die Flächen Hungerberg und Spöcke 2. Hier Bauland auszuweisen ist für uns als SPD nicht sinnvoll. Wir setzen uns für die Umwandlung von bisher anders genutzten Flächen (z. B. beim Bauhof oder auf dem Hukla-Areal) zu Wohnbauflächen ein. Die Diskussionen dauern an, da Corona die Arbeiten am Flächennutzungsplan ausbremst.

Das nächste Großthema ist die Grundschule - zukünftige Konzepte, Standorte, Neubau und/oder Sanierungen.

Seit dem 16.3.2020 finden keine Stadtratssitzungen mehr statt. Notwendige Entscheidungen (z. B. Auftragsvergaben Umbau Kindergarten Schwaibach und Gymnasium) werden nach Absprache mit den Fraktionssprechern als Bürgermeister-Eilbeschluss umgesetzt.

Wir arbeiten an einer digitalen Lösung damit der Stadtrat auch online tagen kann.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir alle die Corona Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 4 - 2019

Januar 2020

Nach langen und sehr intensiven Beratungen im 4. Quartal 2019 konnten wir im Rat den Haushalt für 2020 verabschieden - inklusive vieler Kürzungen, Gebühren - und Steuererhöhungen, die nötig sind, um die Grundlagen für eine gute Zukunft in Gengenbach zu finanzieren.

Was ist neu an diesem Haushalt:

  • Die neue Form (DOPPIK) macht den Vergleich zu den Vorjahren sehr aufwändig.
  • Abschreibungen sind darzustellen und zu erwirtschaften.
  • Ausgaben sind jährlich neu festzulegen.
  • Gezielte Ansparungen für zukünftige Projekte sind schwieriger geworden.

In den nächsten 3 Jahren werden wir in Gengenbach ca. 31 Mio € investieren (davon 10,5 Mio € über Kredite) - in unsere Infrastruktur z.B. das Gymnasium, den Kindergarten Schwaibach, in Internetzugänge, …

Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger.

Warum wir dennoch weiter gegen die Bebauung Hungerberg und Spöcke 2 stimmen? Die Umnutzung des Gebietes um den Bauhof und des HUKLA- Areals brächte ohne neuen Landschaftsverbrauch Platz und Heimat für viele.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 3 - 2019

Oktober 2019

Es geht voran! Mit allen Fraktionen konnten wir wichtige Forderungen der SPD-Fraktion auf den Weg bringen.

  • Bauantrag für ein neues städtisches Wohnhaus gestellt Das Haus mit 10 Wohnungen zwischen 32 m² und 62 m² (hinter Norma) soll Ende 2020 fertiggestellt sein.
  • Gymnasium: Im Gebäudeteil C wurden über die Sommerferien die Toiletten saniert. Die Gesamt-Sanierung wird zwar teurer als erwartet, doch sie verwirklicht das mit dem Kollegium entwickelte Raumkonzept im Bestand. Neue Räume für innovatives und flexibles Lernen werden geschaffen, die auch Ideen von morgen beherbergen können. Bei Abschluss in ca. 2,5 - 3 Jahre, ist unser Gymnasium auch baulich fit für die Zukunft.
  • Ausweitung der Kernzeitbetreuung in der Grundschule ab 7:00 Uhr und bis 17:00 Uhr beschlossen: Sobald genügend Personal dafür gefunden ist, können Eltern die erweiterte Randzeitbetreuung buchen. Damit gewinnen sie die nötige Flexibilität, Beruf und Kinder zu vereinbaren, ohne dass diese zwischen mehreren Betreuern „wandern“, wenn ihre Eltern z. B. um 7:30 Uhr beginnen müssen.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 2 - 2019

Juli 2019

 

Wir SPD-Stadt- und Ortschaftsräte Andrea Ahlemeyer-Stubbe, Heike Kaminski, Julia Lovell Hammad, Daniel Schmalz und Dr. Katharina Traunecker-Schmid bedanken uns für Ihr

Vertrauen! Wir freuen uns darauf, gemeinsam für Gengenbach etwas zu bewegen. Drei große Ziele sind dabei: 

  • das Hukla-Areal in ein lebendiges Stadtviertel mit Wohnraum für alle Einkommensgruppen umzuwandeln.
     
  • Chancengleichheit für alle und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erreichen – unter Nutzung aller
    Mittel, die ein Schul- und Kindergartenträger hat.

     
  • die schnelle Weiterführung der Digitalisierung voranzutreiben - durch den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze auch in den Ortschaften.

Ab September sind wir in regelmäßigen Abständen auf dem Bauernmarkt (die Termine werden angekündigt). Sprechen Sie uns mit Ihren Themen persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

WebSozis

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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