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Daniel & Flo: Hessische SPD-Chefin zu Gast im nächsten Insta-Live-Gespräch

Am morgigen Mittwoch um 20 Uhr treffen der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und sein Böblinger Kollege Florian Wahl in ihrem wöchentlichen Insta-Live-Gespräch auf Nancy Faeser, die hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende. Die 45-minütige Runde, welche auf den Kanälen von Florian Wahl und Daniel Born verfolgt werden kann, findet unter dem Titel „Hessische Verhältnisse? – Wie Schwarz-Grün im Kampf gegen Rechtsextremismus versagt“ statt.

SPD-MdL Weirauch fordert von der grün-schwarzen Landesregierung mehr Engagement gegen antisemitische Gewalt und Hetze

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch MdL fordert im Nachgang seiner parlamentarischen Anfrage zu den Ausschreitungen um die „Free Palestine“-Demonstration am Mannheimer Friedensplatz mehr Engagement gegen Antisemitismus durch die Landesregierung. Weirauch will außerdem, dass Städte und Gemeinden durch den Staatsschutz und den Verfassungsschutz besser unterstützt werden, wenn sie sich mit absehbar antisemitischen Kundgebungen konfrontiert sehen.

Ein Tiny House auf einem Anhänger (Bild: Rolling Tiny House GmbH)
Daniel Born bleibt beim Tiny House am Ball: „Große Chancen im kleinen Haus“

Stuttgart. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born bleibt beim Thema Tiny Houses am Ball und hat einen Antrag zur Förderung von Kleinwohnformen an die Landesregierung gestellt. Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hierzu: „Im kleinen Haus stecken große Chancen. Zu einer echten Wohnraumoffensive, die in Baden-Württemberg überfällig ist, gehört die Förderung ganz unterschiedlicher Wohnformen. Auch Tiny Houses und vergleichbare Kleinwohnformen spielen dabei eine wichtige Rolle. Die Nachfrage nach diesen neuen Wohnformen steigt sowohl hier in der Region als auch landesweit.“

Born: „Es ist überfällig, dass die Landesregierung den Hebel für mehr Wohnraum umlegt“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born fordert die Einrichtung einer Landeswohnungsbaugesellschaft, weil nur so rasch mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden könne.

Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born hofft, dass den Worten der neuen Bauministerin Nicole Razavi, die neue Maßnahmen für mehr Wohnraum prüfen wolle, auch rasch Taten folgen werden: „Das Prüfen muss jetzt schnell gehen, denn im Wohnungsbau müsste das Land schon längst im Machen sein. Das Problem ist nur: In der vergangenen Legislaturperiode haben Grüne und CDU alle Vorschläge für neue Maßnahmen abgelehnt und Frau Razavi selbst war als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion aktiv daran beteiligt, mehr bezahlbaren Wohnraum zu verhindern. Wir werden sehen, ob sie und die Landesregierung es nun ernst meinen und tatsächlich bereit sind, neue Maßnahmen zu ergreifen. Denn die vergangenen fünf Jahre, in denen die CDU die Verantwortung für den Wohnungsbau im Land getragen hat, waren schlechte Zeiten für Mieterinnen und Mieter und alle, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind.“

Anfrage im Landtag: Weirauch will Klarheit über Kontrollen in den Mannheimer Testzentren

Angesichts der Diskussion um falsch abgerechnete Tests in lokalen Testzentren hat der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch eine Anfrage an die Landesregierung in den Landtag eingebracht. „Ich möchte wissen, wie, wann und von wem die Mannheimer Testzentren bisher kontrolliert wurden und ob es diesbezüglich Beanstandungen gab“, erläutert der SPD-Obmann im Übergangsausschuss des Landtags seine Anfrage an die grün-schwarze Landesregierung. „Die Tests bilden nur dann die reale Inzidenzlage ab, wenn sie fachlich einwandfrei durchgeführt und positive Ergebnisse zeitnah an die zuständigen Behörden weitergegeben werden.“

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

WebSozis

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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