In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über die aktuellen Entwicklungen in Israel und über seine persönlichen Erfahrungen, die er vor einigen Jahren vor Ort sammeln konnte.

Von David Ben-Gurion stammt das Zitat: „Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist.“

Vor einigen Jahren konnte ich bei einer Israel-Reise dabei sein, die unser damaliger Bundestagskandidat Stefan Rebmann organisiert hatte. Auf dieser Reise sind Freundschaften entstanden, die so tief und fest sind – auch wenn man sich manchmal Monate nicht sieht – dass allein schon dies einem Wunder gleichkommt.

Einer der eindrücklichsten Momente der Reise war der Besuch im Willy-Brandt-Center in Jerusalem. Es wurde 1996 als Zentrum der Begegnung und Verständigung zwischen jungen Menschen aus Israel, den palästinensischen Autonomiegebieten und Europa ins Leben gerufen. Heute dient es für viele zivilgesellschaftliche Kräfte, Jugendorganisationen, Gewerkschaften und friedensorientierte Parteien als wichtiger Ort des Dialogs. Träger des WBC ist der Willy-Brandt-Zentrum e.V. mit Sitz in Berlin als Mitgliedsorganisation im Forum Ziviler Friedensdienst.

In der heutigen Freitagpost freut sich Daniel darüber, dass nach vielen notwendigen Corona-bedingten Einschränkungen für die Kinder und Jugendlichen der Amateursport wieder losgeht, denn Sport ist nicht nur gut für die Fitness, sondern dient auch der psychischen Gesundheit und der Kontaktpflege.

Wie wäre es, wenn alle Erwachsenen an die Kinder und Jugendlichen folgende Zeilen schreiben würden: „Danke für eure Solidarität. Ihr habt das großartig gemacht, das vergessen wir euch nie. Und jetzt legt los! Euch gehört die Welt!!!“

Was die Kinder und Jugendlichen ertragen und gemeistert haben setzt Politik zurecht unter Druck. Wie gehen wir bei sinkender Inzidenz und zunehmenden Impfquoten richtig damit um, dass die Kinder und Jugendlichen zurecht in ihrem Alltag wieder durchstarten wollen?

Eines ist klar: Da in Schulen getestet wird, ist diese Altersgruppe die prozentual am besten „durchgetestete“ Gruppe. Und genau hier haben wir als SPD-Landtagsfraktion in unseren Forderungen angesetzt: Macht endlich die Türen wieder auf, lasst Sport- und Kulturvereine wieder an den Start, denn wir haben Inzidenzentwicklungen unter jungen Menschen gut im Blick.

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Farbenspiele vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und wibt dafür, in diesem Sommer darüber zu reden, warum möglichst viel SPD-Rot gut für unser Land wäre.

Am Sonntagabend wird es ab 18 Uhr wieder muntere Farbspiele geben. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt werden zum ersten Mal die Wähler*innen über die Fortsetzung einer Kenia-Koalition entscheiden.

Auf Youtube kann man die sogenannte Elefantenrunde zur Bundestagswahl vor 33 Jahren aufrufen. Wenn man sich die Akteure Kohl, Strauß, Ditfurth und Rau anschaut, ist es unvorstellbar, wenn einer der beiden Journalisten in die Runde eingeworfen hätte, dass diese drei Parteifamilien in einer Generation in drei Bundesländern eine gemeinsame Regierung stellen werden. Aber so ist es: in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg regiert „Kenia“. In Schleswig-Holstein „Jamaika“, in Hessen und Baden-Württemberg „Kiwi“, in Bayern „Mezzo-Mix“ und in Rheinland-Pfalz die „Ampel“. Dazu drei R2Gs in Berlin, Bremen und Thüringen, die „Tigerente“ in NRW und die „Groko“ in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Journalist*innen haben schon abgeklärt, dass eine Koalition aus SPD, CDU, Grüne und FDP dann „Simbabwe“- und eine aus SPD, CDU und FDP folgerichtig „Belgien“- oder „Deutschland“-Koalition genannt werden könnte.

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über sein Interview in der Hockenheimer Woche und erinnert sich an seine Landtags-Linde im Gartenschaupark in Hockenheim.

240 Zeichen – so viel Platz hat man für einen Tweet bei Twitter. Und auch auf Facebook und Instagram heißt es von meinem Team immer: mach es kürzer. In dieser Woche hat die Hockenheimer Woche viel Platz eingeräumt für ein Interview mit mir. Und ich war dann auch so ehrlich, offen zu sagen, wann es mir in den Tagen nach der Landtagswahl richtig dreckig ging. Diese Woche nehme ich einfach dieses Interview in die Freitagspost – mit viel mehr als 240 Zeichen.

Hockenheimer Woche (HW): Ist die korrekte Anrede jetzt Herr Präsident oder Herr Vizepräsident?
Born: Wie wäre es mit Herr Born? Mir geht es nicht so sehr um Anreden als vielmehr um politische Inhalte. Aber im Landtag selbst wird das streng gehandhabt. Da müssen mich die Abgeordneten und die Regierungsmitglieder, wenn sie ihre Reden halten und ich die Sitzung leite, mit „Herr Präsident“ ansprechen.

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über Winfried Kretschmanns Regierungserklärung und die Erwiderung von Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion:

Jetzt ist der Landtag in den alltäglichen Arbeitsmodus übergegangen. In dieser Woche hielt Ministerpräsident Kretschmann seine Regierungserklärung und gestern bewerteten die Parlamentsfraktionen die Regierungsbildung. Unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch brachte dabei die Kritik unserer Fraktion mit einer präzisen Formulierung auf den Punkt: „Wir wollen keine enkelgerechte Haushaltspolitik. Wir wollen ein enkelgerechtes Land.“ Ich möchte gerne die Freitagspost nutzen, um Ihnen und euch einen größeren Auszug von Andreas' Rede im Wortlaut zu schicken:

Die entscheidende Frage ist doch: Wird diese Regierung dem akuten Handlungsdruck gerecht, der ja ohne Zweifel besteht und den Ministerpräsident Kretschmann in seiner Regierungserklärung auch dargelegt hat? Dagegen spricht, dass die grün-schwarze Regierung in den vergangenen 5 Jahren trotz voller Kassen in vielen zentralen Bereichen nichts bewegt hat, weil man sich im Klein-Klein der Umsetzung ständig verhakt hat und mit Wonne seine ideologischen Streitigkeiten ausgetragen hat. Und dagegen spricht nun, dass diese Koalition mit Verweis auf die leeren Kassen darauf hinweist, dass man all die tollen und wichtigen Projekte aus dem Koalitionsvertrag ja erst dann wieder umsetzen kann, wenn wieder Geld in der Kasse sei.

Für uns Sozialdemokraten muss Politik Gesinnung und Gestaltung verbinden. Wer ohne den Kompass einer politischen Gesinnung gestaltet, der hat keine Werte und keine Ideale, der hat kein Ziel und deswegen auch keine Richtung. Wer aber nur mit Gesinnung Politik machen will, der wird immer nur wollen und nie etwas schaffen. Der wird es immer gut meinen und nie etwas Gutes erreichen. Das ist keine Politik, das sieht nur wie Politik aus. Es wäre deswegen auch unredlich, jetzt die Gesinnung zu kritisieren, die dem Koalitionsvertrag und dieser Regierungserklärung zugrunde liegt. Denn die Dominanz der größeren Regierungspartei ist übermächtig. Über weite Strecken gibt der Koalitionsvertrag die Wünsche der Grünen wieder, und noch einmal: Viele dieser Wünsche teilen wir.