Aus dem Parteileben
Der SPD Ortsverein Seelbach hat sich am Freitagabend 10.03.2023 im Gasthaus Bären in Seelbach zur Mitgliederversammlung getroffen. Zu Besuch war SPD Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner (Wahlkreis Lahr/Emmendingen) der mit seinem Bericht aus Berlin zu den Themen Pflegenotstand/Fachkräftemangel, Umwelt, Krieg und Flucht die SPD Mitglieder über die aktuelle Lage und Entwicklungen informierte. Neben den Themen aus Berlin informierte der Vorsitzende des SPD Ortsverein Seelbach Wolfgang Himmelsbach selbstverständlich auch über lokale Themen aus Seelbach und Umgebung. Über die geplante Anpassung des Wahlkreises, die anstehenden Bürgermeisterwahlen in Seelbach Ende 2023 sowie auch die Kommunalwahl im Frühjahr 2024 wurde sich ausgetauscht und diskutiert.
Die Welt im Jahre 2021 verlangt der SPD die Mühe ab, ein konsequentes strategisches Denken neu zu lernen, ohne darüber zu vergessen, woher wir kommen. Daran, dass die deutsche Sozialdemokratie die intellektuelle und politische Substanz hat, um eine tragfähige Politik für Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert zu formulieren, kann es indes keinen Zweifel geben.
Ein Essay von Dr. Fritz Felgentreu, Mitglied des Deutschen Bundestages
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall zum Rücktritt der Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Andrea Nahles: "Andrea Nahles gebührt für ihre Entscheidung Respekt. Der Rücktritt ermöglicht eine neue personelle Weichenstellung, die aber in Ruhe und mit Weitsicht getroffen werden muss.".
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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