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Der Vizepräsident des Landtags zu Besuch bei WeberHaus

Daniel Born, Landtagsabgeordneter aus Hockenheim und wohnungspolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion besuchte die Firma WeberHaus in Rheinau-Linx.

 

Wie den Einzelhandel sicher geöffnet lassen?
Die Geschäftsführer der Einkaufszentren und Ute Vogt stehen in den Passagen vor den Schaufenstern der Ladengeschäfte

Das war die Kernfrage bei meinem Gespräch mit den Center-Managern von Milaneo und Königsbau-Passagen beim Besuch vor Ort. Denn sollte die Inzidenz wieder auf über 100 steigen, wäre auch die Notlösung "Click&Meet" nicht mehr möglich - und das, obwohl selbst das Robert-Koch-Institut dem Einzelhandel ein niedriges Infektionsrisiko bescheinigt.

Stefan Fulst-Blei unterwegs in Mannheim

Sie finden hier zum einen die Videos aus meiner Reihe "Stefans Norden", zum anderen die Aufzeichnungen diverser Veranstaltungen, die ursprünglich gestreamt wurden.

https://www.facebook.com/stefan.fulstblei/videos/

Es soll keinen neuen Radikalenerlass geben
Ich stehe mit meinen Gesprächspartnern mit Corona-Abstand auf dem Wilhelmsplatz vor meinem Büro

In einem Gespräch mit ehemaligen Berufsverbotsbetroffenen ging es darum, dass es auf keinen Fall einen neuen Radikalenerlass wie in den 70er-Jahren geben dürfe. Hintergrund ist der Umgang mit den aktuell eher rechtsradikalen Fällen in staatlichen Behörden.

Muslime in Deutschland: Mittendrin statt nur dabei!

Am Mittwoch hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr als 200 engagierte Mitglieder der muslimischen Community aus allen Teilen der Republik zu der zweiten Islamkonferenz unter dem Motto "Muslime in Deutschland – Mittendrin statt nur dabei!" empfangen. 

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

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