Presseecho
"Schiff ahoi" - Das erste Mal Podcast mit Willi und Dödel. Hört rein: https://willi-und-doedel-spezial.podigee.io/8-hambach
Noch mehr erfahrt ihr in der Folge „Auf ein Kaffee mit“ des Kontra: https://youtu.be/ScQFIsMedew
CDU Kreistagsfraktion Böblingen stellt CDU-Minister Hauk und CDU-Schlachthof-Chef Dengler Blankoscheck aus. Das schafft natürlich Vertrauen... In der Debatte ging es darum, dass CDU-Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL im April ein Zwangsgeld wegen baulicher Mängel gegen den Schlachthof in Gärtringen ausgesetzt hatte. Im August deckte die SOKO Tierschutz Tierquälereien auf, woraufhin der Schlachthof vorübergehend schließen musste.
Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer Freitagausgabe über den ungewöhnlichen Start von Daniel Borns Landtagsrede zum Thema „Kinder und Familien“.
Schwetzingen. Unter der Überschrift „Borns Rede an die Kinder“ schreibt die Zeitung: „Bei der Landtagsdebatte am Mittwoch überraschte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete politische Beobachter mit einem ungewöhnlichen Start seiner Rede.
Unmittelbar nach dem üblichen Gruß an die Präsidentin und die anderen Abgeordneten richtete sich Born direkt an die Kinder im Land. Das Protokoll vermerkt folgenden Redebeginn des SPD-Politikers:
"Zuallererst an die Kinder in unserem Land. Das ist auch euer Land. Das hat sich vielleicht die letzten Wochen anders angefühlt, weil die Kita geschlossen war, weil die Grundschule geschlossen war, der Spielplatz, der Sportverein.
Aber dies ist auch euer Land, und dies ist auch euer Landtag. Hier wird sich gestritten und gefetzt. Aber eines ist jedem hier von uns klar: das, was ihr die letzten Wochen geleistet habt, wie mutig, rücksichtsvoll und solidarisch ihr wart - ihr seid wirklich super."
Die SPD nimmt einen neuen Anlauf zur Rettung des Alten Relaishauses. Vor der Ruine des 2015 teilweise abgebrannten Gebäudes in der Relaisstraße startete sie offiziell eine Unterschriftenaktion zu seinem Erhalt. Darin wird an den wegen Brandstiftung in Haft einsitzenden Eigentümer appelliert, das Gebäude an die Stadt zu verkaufen und damit den Weg zur Rettung des ältesten Gebäudes der Rheinau frei zu machen.
Samstag, 16 Uhr. Trotz miesen Wetters versammeln sich interessierte Bürger. Auch Vorsitzende von Vereinen sind dabei wie Sandrina Künster vom Gewerbeverein oder Nikolaus Schmidt von der TSG. „Wir wollen unsere Aktion auf eine möglichst breite Basis stellen“, sagt Rheinaus SPD-Stadtrat Thorsten Riehle, der Organisator. Mit dabei sind daher auch Stadt- und Bezirksbeiräte der benachbarten Stadtteile: „Das zeigt, dass dies ein Anliegen des gesamten Mannheimer Südens ist.“
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen
24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
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