Die großartige Rita Süßmuth hat einmal gesagt, sie habe viel Ablehnung erfahren, Fremdheit empfunden, aber auch Unterstützung erlebt. Und dann führte sie fort: „Man fühlt sich oft einsam. Und ich weiß, das gilt nicht nur für mich; das gilt für viele in der Politik. Trotzdem: Ich habe es nicht bereut, in die Politik gegangen zu sein. Wir können etwas verändern – nicht die Welt, aber die Köpfe und das Handeln.“ Sehr weit davon entfernt, mich auch nur annährend auf eine Stufe mit dieser herausragenden Politikerin stellen zu wollen, dachte ich die letzten Tage auch oft an diesen Satz.

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Gestern Abend hatten wir die große jährliche Mitgliederversammlung von „Gegen Vergessen – für Demokratie“ in der Academie der schönsten Künste in Stuttgart. Dieser Initiative stehe ich ja als Landessprecher vor, und mir bedeuten sowohl der Verein als auch mein Ehrenamt viel. Weil wir gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie von neuen Rechtsradikalen – die aber auch als Teil ihrer Strategie die Vergangenheit vergessen machen wollen – gegenhalten. Ich sage „Demokratie braucht Erinnerung und Erinnerung braucht Demokratie“. Gestern hatten wir einen Fokus auf die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit früherer Abgeordneter und der Künstler*innen, die im Landtag ausgestellt werden, gelegt. Warum schreibe ich das hier in der Freitagspost?

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Gestern hat Bundeskanzler Merz in Davos etwas Bemerkenswertes gesagt. Er – der perfekt Englisch spricht – hat davor kurz abgesetzt und betont, dass er diesen einen Satz nun auf Deutsch sagen wird.

Ich finde, dadurch, dass er an dieser Stelle bewusst in der Sprache unseres Landes gesprochen hat, wurde dieser Moment von einem großen zu einem historischen Satz:

„Autokratien haben Untertanen. Demokratien haben Partner und Freunde.“

In einer Welt der „Breaking News“ wirken wir Europäer*innen oft wie aus der Zeit gefallen, mit unserer Sehnsucht nach Konferenzräumen, Abstimmungen, Diplomatie und Verträgen. Dabei sollten wir genau daraus Selbstbewusstsein schöpfen.

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Am Mittwoch war es dann auch bei mir soweit: der Quitters Day. Also der Tag, an dem der Neujahrsvorsatz sich in Luft auflöst. Ich hatte zunächst einen Gesprächstermin, bei dem mir ein Schoko-Muffin angeboten wurde. Da war ich noch tapfer, lehnte ab und erzählte was über meine guten Vorsätze. Auf dem Rückweg musste ich tanken – ausgerechnet bei einer AGIP-Tankstelle. Und da ist es eben so, dass ich einfach nicht an deren Bienenstich-Taschen vorbeigehen kann. Mein guter Neujahrsvorsatz endete an der Tankstelle auf dem Parkplatz mit einem herzhaften Biss in die Bienenstich-Tasche und geschlossenen Augen aufgrund des Genusses.

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Es ist eiskalt draußen. Auch in der Weltpolitik weht ein eiskalter Wind. So hat das Jahr begonnen. Kein Demokrat kann dem Diktator von Caracas eine Träne hinterherweinen. Kein Demokrat kann den Angriff der USA auf Venezuela begrüßen. Es ist falsch, dass Bundeskanzler Merz schwurbelt. Politik heißt Dinge beim Wort zu nennen: Die USA haben Venezuela angegriffen. Es gab kein UN-Mandat, es gab keinen Angriff von Venezuela auf die USA. Damit haben die Vereinigten Staaten das Völkerrecht gebrochen.

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