Gestern hat Bundeskanzler Merz in Davos etwas Bemerkenswertes gesagt. Er – der perfekt Englisch spricht – hat davor kurz abgesetzt und betont, dass er diesen einen Satz nun auf Deutsch sagen wird.
Ich finde, dadurch, dass er an dieser Stelle bewusst in der Sprache unseres Landes gesprochen hat, wurde dieser Moment von einem großen zu einem historischen Satz:
„Autokratien haben Untertanen. Demokratien haben Partner und Freunde.“
In einer Welt der „Breaking News“ wirken wir Europäer*innen oft wie aus der Zeit gefallen, mit unserer Sehnsucht nach Konferenzräumen, Abstimmungen, Diplomatie und Verträgen. Dabei sollten wir genau daraus Selbstbewusstsein schöpfen.
Ja, wir sind die Europäer*innen. Unser Weg ist die Freiheit, die Vielfalt, die Demokratie. Wir haben gelernt. Niemand ist auf der Welt um des anderen Untertan zu sein. Wir sind Partner und Freunde – und wir suchen Partner und Freunde.
Ich kann mich noch gut erinnern, als ich als Vorsitzender der Rhein-Neckar-SPD vor der Aufgabe stand, wie ich unseren Kreisverband in der Zeitenwende führe. Der russische Überfall auf die Ukraine war für alle ein Schock. Für viele Mitglieder meiner Partei auch eine persönliche Erschütterung und biografische Enttäuschung.
Ich habe mich damals dafür stark gemacht, dass wir uns eindeutig und solidarisch hinter die Ukraine stellen. Dass wir ausdrücken, dass wir uns auch für die Menschen in Russland eine Zukunft in Demokratie und Freiheit wünschen. Und dass wir einmal mehr unseren Willen für die „Vereinigten Staaten von Europa“ erneuern. Und ich bin bis heute stolz auf meine SPD Rhein-Neckar, dass ich hierfür sowohl im Kreisvorstand als auch auf dem Kreisparteitag einstimmige Zustimmung erhielt.
Europäisches Selbstbewusstsein ist ein Teil der Antwort. Denn das Europa, das wir in drei Generationen seit 1945 geschaffen haben, steht nicht mehr für Kolonialismus und Unterdrückung. Es steht für den Willen, einen solidarischen und friedlichen Weg zu gehen. Und trotz aller Rückschläge und auch trotz aller Schablonen der Vergangenheit ist dies oft gelungen.
In dieser gefährlichen Welt sind wir geneigt, nur noch nach West, Nordost oder Südost zu schauen. Da ist der Kriegsverbrecher in Moskau, der sein Nachbarland überfallen hat. Da ist der Diktator in Peking, dessen Expansionsstreben mittlerweile in jeder Rede erwähnt wird. Und da ist der Rechtspopulist in Washington, der mit Lügen und Drohungen die Nachrichten in Atem hält.
Wir müssen diese Gefahren sehen. Aber wir dürfen uns von ihnen nicht ablenken lassen. Noch einmal: Europäisches Selbstbewusstsein ist Teil der Antwort. Wir sind nicht dazu verdammt, Publikum für diese Autokraten zu sein. Wir können als Demokrat*innen für eine andere Welt eintreten.
Wie geschlossen uns das gelingt, haben wir Europäer*innen in den letzten Tagen an der Seite der Menschen in Grönland gezeigt. Wie es uns nicht gelingt, haben wir auch gezeigt. Dass die Grünen gemeinsam mit Rechtsradikalen das Mercosur-Abkommen im Europäischen Parlament auf die Wartebank gesetzt haben, ist fatal. Das hat sicher einige wenige Landwirte in Polen und Frankreich gefreut – vor allem hat sich aber Donald Trump darüber gefreut. Denn das Mercosur-Abkommen ist nicht nur sinnvoll für unsere Arbeitsplätze und unsere Wirtschaft. Es ist auch ein deutliches Zeichen, dass kein Präsident im Weißen Haus bestimmt, wer mit wem in dieser Welt verbunden ist. Schon gar nicht über die Behauptung von irgendwelchen angeblichen Einflusszonen.
Wir Europäer*innen haben dieser Welt die wertvollste und wichtigste Macht anzubieten: Demokratie, Partnerschaft und Freundschaft. Und wenn jemand sagt, das gibt es zwischen Ländern nicht, dann können wir antworten:
„Doch, schau nach Europa!“
Foto der Woche
Es war so ein großartiger Kurpfalz-Horizont am Mittwochabend im Café Bonafede in Hockenheim. Ein volles Haus mit Nachbestuhlung, eine tolle Diskussion und ganz viel leckerer Kaffee.
