Gestern Abend habe ich an der „Ebertstadt“-Vernissage im Friedrich-Ebert-Haus in Heidelberg teilgenommen. Ich kann einen Besuch dieser Ausstellung nur empfehlen. Die Kunstwerke sind alle bei einem Graffiti-Workshop im Juni im Innenhof des Ebert-Hauses entstanden. Mit Sprühdose, Pinsel und Farbe wurden Hoffnungen und Erwartungen, Sorgen und Ängste, Ermutigungen und auch Liebeserklärungen zum Leitmotiv Demokratie auf die Leinwände gebracht.
In vielen Werken spiegelt sich eine große Sorge um unsere Demokratie. Wer gestern die Geschehnisse im Landtag von Thüringen verfolgt hat, weiß: Diese Sorge ist berechtigt.
Die AfD siegt sich momentan von Wahl zu Wahl ins Nichts. Denn keine demokratische Partei arbeitet mit dieser über weite Teile gesichert rechtsextremen Partei zusammen. Aber gestern hatte sie zum ersten Mal so etwas wie Macht.
Es ist schlichtweg eine Gepflogenheit, dass das Parlament vom an Lebensjahren ältesten oder Mandatsjahren erfahrensten Mitglied eröffnet wird. Man verwendet dafür den Begriff „Alterspräsidentin“ oder „Alterspräsident“.
Gestern nutzte ein AfD-Abgeordneter diesen Titel, um Abgeordnetenrechte und damit Rechte der Volksvertretung zu beschneiden, Selbstorganisation des Parlaments zu verhindern und demokratische Abstimmungen zu verhindern. Es war eine Kampfansage gegen unseren Parlamentarismus.
Die Kunstwerke zum Thema Demokratie im Friedrich-Ebert-Haus sind nicht bitter – aber sie sind schrill, sie sind laut und sie sind klar. Demokratie verlangt Entschlossenheit.
Die AfD in Thüringen hat gestern für jeden sichtbar gemacht, wie knallhart sie gegen unsere Demokratie kämpft. Wir müssen dem laut, klar und entschlossen entgegentreten.
Vorwärtsgefühle in der Stadt der Glücksgefühle – am Mittwoch hatte ich den ehemaligen Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz in Hockenheim zu Gast, um mit ihm über sein Buch „Gute Politik“ zu sprechen.
Homepage Daniel Born MdL
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
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