Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 14. Dezember 2010
MdL Gunter Kaufmann und Bürgermeister Kopp zu Besuch in der AOK-Außenstelle in Rastatt
„Wir haben gut gewirtschaftet und sehen daher keine Notwendigkeit, im Jahr 2011 einen Zusatzbeitrag von unseren Versicherten zu erheben“, so der stellvertretende Geschäftsführer der AOK Mittlerer Oberrhein, Bernhard Ibach, anlässlich eines Gespräches mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann und Bürgermeister Ernst Kopp, SPD-Kandidat für die kommende Landtagswahl aus Bietigheim.
Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Rastatt vom 14. Dezember 2010
40 Jahre SPD-Mitgliedschaft des SPD-Landtagsabgeordneten
Über 40 Besucher konnten die beiden Ortsvereins-Vorsitzende Inge Bellan-Payrault und Bernd Schlögl auf dem diesjährigen Ehrungsabend der Rastatter SPD im Naturfreundehaus der Barockstadt begrüßen. Dieser stand ganz im Zeichen der Ehrung des SPD-Landtagsabgeordneten und langjährigen Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, Gunter Kaufmann, für 40 Jahre SPD-Parteimitgliedschaft.
Pressemitteilung vom 13. Dezember 2010
Gunter Kaufmann und Ernst Kopp bei vor-Ort-Termin in Elchesheim-Illingen / Kritik an Unterfinanzierung des Integrierten Rheinprogramms (IRP)
„Es wurde im Kampf gegen das Hochwasser vom Land viel versprochen, aber wenig gehalten“. So fassten es der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, und der SPD-Landtagskandidat Ernst Kopp im Anschluss an einen vor-Ort-Termin in Elchesheim-Illingen zusammen: Das Integrierte Rheinprogramm ist unterfinanziert, die Schaffung von Rückhalteräumen um Jahre im Verzug, so die beiden SPD-Politiker.
Anlässlich des in den letzten Tagen stark gestiegenen Wasserpegels am Rhein lädt der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Bürgermeister Ernst Kopp, alle Interessierten recht herzlich zu einem vor-Ort-Termin am kommenden Montag, 13. Dezember 2010 in Elchesheim-Illingen ein. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Sportplatz Illingen. Thema ist der vom Land vernachlässigte Hochwasserschutz am Oberrhein.
Begleitet wird der Bietigheimer Bürgermeister von seinem Zweitkandidaten, Otto Heck aus Elchesheim-Illingen, sowie dem derzeitigen Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten und Hochwasserschutz-Experten der SPD-Landtagsfraktion, Gunter Kaufmann.
Gemeinsam mit den Anwesenden möchte man sich ein Bild vom aktuellen Hochwasserschutz am Oberrhein verschaffen und Möglichkeiten zu einer Verbesserung des Hochwasserschutzes, etwa im Bereich der Dammverteidigung, erörtern.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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