Pressemitteilungen
Als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsabgeordnete lädt Helen Heberer Künstlerinnen und Künstler aus Mannheim und der Region dazu ein, sich an der Ausschreibung des Kulturpreises Baden-Württemberg 2011 zu beteiligen. Der Kulturpreis wird alle zwei Jahre von einer gemeinsamen Stiftung der Baden-Württemberg Stiftung (ehemals Landesstiftung) und der Volksbanken-Raiffeisenbanken Baden-Württemberg vergeben und zeichnet Künstlerinnen und Künstler aus, die durch ihre künstlerische Arbeit entscheidende Impulse für das Land gegeben haben. In diesem Jahr sollen künstlerische Arbeiten aus dem Bereich „Neue Medien/Medienkunst“ ausgezeichnet werden.
Pressemitteilung vom 05. August 2010
SPD-Landtagsabgeordneter kritisiert fehlende Mittel des Landes beim Ausbau der Radwege
Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, wirft der Landesregierung eine chronische Unterfinanzierung beim Erhalt und Ausbau des Radwegenetzes in Baden-Württemberg vor, worunter auch die geplanten Radwege im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden leiden. Es ist unredlich, wenn das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bewusst eine Prioritätenliste für Radwegeprojekte aufstellt und so Kommunen die Hoffnung auf einen zügigen Bau macht, dann aber so wenig Geld dafür in den Haushalt stellt, dass schon nach kurzer Zeit der Topf leert ist und die Kommunen in die Röhre schauen.
Pressemitteilung von Gunter Kaufmann und der SPD-Landtagsfraktion anlässlich einer gemeinsamen Landespressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion und der GEW Baden-Württemberg am 04. August 2010 in Stuttgart
Claus Schmiedel: „Die Gleichheit der Bildungschancen bleibt auf der Strecke, weil die Landesregierung tatenlos zuschaut, wie Tausenden von Realschülern der Weg zum Abitur versperrt wird“
Doro Moritz: „Schüler mit einem mittleren Abschluss müssen das Recht haben, ein berufliches Gymnasium zu besuchen"
SPD will im Herbst Unterschriftenaktion an Realschulen starten
In der Beantwortung ihres Berichtsantrages informiert die Landesregierung die Landtagsabgeordnete Helen Heberer über weitere Schritte zum US-Truppenabzug.
Eines der primären Anliegen war Heberer dabei die Zukunft der Zivilbeschäftigten.
Als „gutes und positives Signal“ verbucht Heberer es, dass neben den „unmittelbaren Pflichten des Bundes“ nicht nur die Bundesregierung bemüht sei, für die bevorzugte Einstellung entlassener deutscher Arbeitnehmer in den Bundesdienst Sorge zu tragen - sondern auch die Landesregierung künftig mit den zuständigen Dienststellen der US Streitkräfte in engem Kontakt bleibe um auf sozialverträgliche Lösungen für die deutschen Zivilangestellten hinzuwirken.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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