Pressemitteilungen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch besuchte am Freitag, 17. Juli 2010, die Belegklinik für Homöotherapie am Klinikum Heidenheim. Dabei kam es auch zu einem intensiven Gedankenaustausch mit dem Chefarzt der Belegklinik für Homöotherapie , Dr. Andreas Laubersheimer, und dem Vorsitzenden des Fördervereins Krankenhaus für Naturheilwesen, Günther Luft.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer bedauert die Entscheidung des Wissenschaftsministeriums, zum Studienjahr 2011/12 für alle Studiengänge mit Zugangsbeschränkungen Auswahlgespräche oder einen Studierfähigkeitstest vorzuschreiben. Für besonders bedenklich hält sie diese Entscheidung, weil es dagegen massiven Widerstand aus den Universitäten gegeben hatte. So hatte sich der Senat der Universität Mannheim gegen die Einführung solcher Tests ausgesprochen und damit einem Antrag des Allgemeinen Studierendenausschusses, welcher auf Initiative der Juso‐Hochschulgruppe dort verabschiedet wurde, entsprochen.
Gegen die Einsparungs-Forderungen bei homöopathischen Medikamenten die der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbauch SPD mit Zustimmung der CDU fordert spricht sich die Landtagsabgeordnete Helen Heberer mit Nachdruck aus. „Hier sind gegenüber deutlich höheren Preisen bei allopathischen Medikamenten keinerlei gravierende Einsparungen zu machen , und man kann Patienten eine Entscheidung für natürliche Heilmittel nicht verbieten“.
Land drückt sich um Verantwortung gegenüber den Landes-Beschäftigten
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer kann die Haltung der Landesregierung nicht verstehen, die in ihrer Antwort auf ihre Anfrage zur Entlohnung, von Erzieherinnen und Erziehern, die in Landeseinrichtungen beschäftigt sind, zum Ausdruck kommt.
Die Landesregierung lehnt darin nämlich eine Anpassung der tariflichen Eingruppierung von Erzieherinnen und Erziehern (TdL) an die Tarifwerke des kommunalen Dienstes (TVöD) ab.
„Gewünscht hätte ich mir, dass sich die Landesregierung für die Beschäftigen des Sozial- und Erziehungsdienstes um eine sachliche Angleichung an die Regelungen im kommunalen Dienst einsetzt“, so Heberer.
Vor dem Hindergrund des schlechten baulichen Zustandes des Mannheimer Finanzamtes, in welchem im vergangenen Jahr Asbestbelastungen festgestellt wur-den, erkundigte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer in einem Schreiben an den baden-württembergischen Finanzminister Stächele, welche baulichen Maßnahmen die Landesregierung ergreife, um diesen untragbaren Zustand zu beenden.
In diesem Zusammenhang waren vom zuständigen Ministerium drei mögliche Vari-anten – Generalsanierung des bestehenden Gebäudes, Abriss des Gebäudes mit Neubau an gleicher Stelle oder Verkauf der Immobilie mit Neubau an anderer Stelle – diskutiert und geprüft worden.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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