Pressemitteilungen
Am 24. Juli 2010 ist es wieder soweit: Von 11 bis 17 Uhr öffnet der Stuttgarter Landtag seine Pforten für Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Land. Die SPD-Fraktion hat sich ein buntes Programm einfallen lassen: Infotheke mit Wissensquiz, Talkecken für das direkte Gespräch mit Politikern, sportlicher Spieleparcours im Akademiegarten, Anekdoten rund ums Parlament, Führungen mit Abgeordneten durch den Kunsttunnel in die Büros und Sitzungssäle und nicht zuletzt ganztägig ein Non-Stop-Kino mit informativen, unterhaltsamen Filmen in Zusammenarbeit mit dem Haus des Dokumentarfilms Stuttgart. Für musikalische Unterhaltung im SPD-Programm sorgen die Kapelle des Musikvereins „Frei-Weg“ Stuttgart-Mühlhausen und die Stauferländer Alphornbläser aus dem Kreis Göppingen.
Der Sozialausschuss des baden-württembergischen Landtages hat mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP/DVP einen Antrag der SPD-Landtags-fraktion zu den Missständen bei der Beförderung von behinderten Kindern abgelehnt. In diesem Antrag hatte sich die SPD für gemeinsame Empfehlungen von Landesregierung und Kommunen zur Schülerbeförderung ausgesprochen und dabei die zuverlässige Beförderung behinderter Kinder gefordert. Das Land habe dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunen bei den Ausschreibungen für die Schü¬lerbeförderung bereits vorliegende Standards berücksichtigen können. Schließlich könne die Vergabe nicht allein nach dem niedrigsten Preis erfolgen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch besuchte am Freitag, 17. Juli 2010, die Belegklinik für Homöotherapie am Klinikum Heidenheim. Dabei kam es auch zu einem intensiven Gedankenaustausch mit dem Chefarzt der Belegklinik für Homöotherapie , Dr. Andreas Laubersheimer, und dem Vorsitzenden des Fördervereins Krankenhaus für Naturheilwesen, Günther Luft.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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