Pressemitteilungen
In einer enttäuschenden und „zwar wortreichen aber inhaltlich nicht begründeten Absage von Kultusministerin Schick erfahren wir, dass das Land die Sprachförderung in unserer Stadt fallen lässt“, so die Landtagsabgeordnete Helen Heberer.
Dass das Projekt dennoch weiterlaufen kann, liege an der Übereinkunft der Stadt Mannheim mit der Heinrich-Vetter-Stiftung, „Man kann der Vetter-Stiftung für dieses Engagement außerordentlich dankbar sein“, so Heberer, dennoch sei dies naturgemäß eine Lösung auf Zeit.
Als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsabgeordnete lädt Helen Heberer Künstlerinnen und Künstler aus Mannheim und der Region dazu ein, sich an der Ausschreibung des Kulturpreises Baden-Württemberg 2011 zu beteiligen. Der Kulturpreis wird alle zwei Jahre von einer gemeinsamen Stiftung der Baden-Württemberg Stiftung (ehemals Landesstiftung) und der Volksbanken-Raiffeisenbanken Baden-Württemberg vergeben und zeichnet Künstlerinnen und Künstler aus, die durch ihre künstlerische Arbeit entscheidende Impulse für das Land gegeben haben. In diesem Jahr sollen künstlerische Arbeiten aus dem Bereich „Neue Medien/Medienkunst“ ausgezeichnet werden.
Pressemitteilung vom 05. August 2010
SPD-Landtagsabgeordneter kritisiert fehlende Mittel des Landes beim Ausbau der Radwege
Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, wirft der Landesregierung eine chronische Unterfinanzierung beim Erhalt und Ausbau des Radwegenetzes in Baden-Württemberg vor, worunter auch die geplanten Radwege im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden leiden. Es ist unredlich, wenn das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bewusst eine Prioritätenliste für Radwegeprojekte aufstellt und so Kommunen die Hoffnung auf einen zügigen Bau macht, dann aber so wenig Geld dafür in den Haushalt stellt, dass schon nach kurzer Zeit der Topf leert ist und die Kommunen in die Röhre schauen.
Pressemitteilung von Gunter Kaufmann und der SPD-Landtagsfraktion anlässlich einer gemeinsamen Landespressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion und der GEW Baden-Württemberg am 04. August 2010 in Stuttgart
Claus Schmiedel: „Die Gleichheit der Bildungschancen bleibt auf der Strecke, weil die Landesregierung tatenlos zuschaut, wie Tausenden von Realschülern der Weg zum Abitur versperrt wird“
Doro Moritz: „Schüler mit einem mittleren Abschluss müssen das Recht haben, ein berufliches Gymnasium zu besuchen"
SPD will im Herbst Unterschriftenaktion an Realschulen starten
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
