Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 06. Februar 2011
SPD-Spitzenkandidat im Murgtal unterwegs / Lob für ehrenamtliches Engagement im Unimog-Museum und der Forbacher Projektgruppe „Gewerbepark Wolfsheck“
Den Besuch im Murgtal wird der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Nils Schmid, noch lange in guter Erinnerung haben: Und dies nicht nur wegen seiner Fahrt mit dem Unimog auf dem Gelände des Gaggenauer Unimog-Museums und dem Unimog-Museums-Teddy, den ihm der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Bürgermeister Ernst Kopp, für seine einjährige Tochter mitgab.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer macht sich erneut für einen schnellstmöglichen Baubeginn bei der Neckarbrücke zwischen Edingen-Neckarhausen und Ladenburg stark. „Die Landesregierung muss hier ihren langjährigen Ankündigungen endlich Taten folgen lassen“, forderte Heberer. Das Projekt mit „vordringlichem Bedarf“ im Landesverkehrsplan dürfe nicht länger aufgeschoben werden. Bereits 2005 habe Ministerpräsident Mappus, damals noch Verkehrsminister, die Umsetzung dieser Maßnahme fest zugesagt.
Pressemitteilung vom 03. Februar 2011
Land will Kooperationsklasse zwischen Gaggenauer Carl-Benz-Schule und Merkurschule einrichten / Ergebnis einer Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten im Landtag
Die CDU-/FDP-Landesregierung lässt die Schulen im Land bei der Bildung von Kooperationsklassen an den neuen Werkrealschulen weiterhin im Unklaren. Dieses Fazit zieht der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, aus den Äußerungen des Staatssekretärs im Kultusministerium, Georg Wacker (CDU), in der Fragestunde des Landtags. Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte das Thema auf seine Initiative hin auf die Tagesordnung des Landtages setzen lassen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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