Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 06. Februar 2011
SPD-Spitzenkandidat im Murgtal unterwegs / Lob für ehrenamtliches Engagement im Unimog-Museum und der Forbacher Projektgruppe „Gewerbepark Wolfsheck“
Den Besuch im Murgtal wird der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Nils Schmid, noch lange in guter Erinnerung haben: Und dies nicht nur wegen seiner Fahrt mit dem Unimog auf dem Gelände des Gaggenauer Unimog-Museums und dem Unimog-Museums-Teddy, den ihm der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Bürgermeister Ernst Kopp, für seine einjährige Tochter mitgab.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer macht sich erneut für einen schnellstmöglichen Baubeginn bei der Neckarbrücke zwischen Edingen-Neckarhausen und Ladenburg stark. „Die Landesregierung muss hier ihren langjährigen Ankündigungen endlich Taten folgen lassen“, forderte Heberer. Das Projekt mit „vordringlichem Bedarf“ im Landesverkehrsplan dürfe nicht länger aufgeschoben werden. Bereits 2005 habe Ministerpräsident Mappus, damals noch Verkehrsminister, die Umsetzung dieser Maßnahme fest zugesagt.
Pressemitteilung vom 03. Februar 2011
Land will Kooperationsklasse zwischen Gaggenauer Carl-Benz-Schule und Merkurschule einrichten / Ergebnis einer Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten im Landtag
Die CDU-/FDP-Landesregierung lässt die Schulen im Land bei der Bildung von Kooperationsklassen an den neuen Werkrealschulen weiterhin im Unklaren. Dieses Fazit zieht der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, aus den Äußerungen des Staatssekretärs im Kultusministerium, Georg Wacker (CDU), in der Fragestunde des Landtags. Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte das Thema auf seine Initiative hin auf die Tagesordnung des Landtages setzen lassen.
Heberer: „Ich freue mich, dass in der heutigen Beratung des dritten Nachtrages zum Staatshaushaltsplan von BW für das Haushaltsjahr 2011 zusätzliche Mittel für den Aufbau einer Fraunhofer-Projektgruppe für Automatisierung in der Medizin und Biotechnologie in Mannheim als Außenstelle des Stuttgarter Fraunhofer Instituts für Produktionstechnik und Automatisierung beschlossen wurde.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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