Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 21. Februar 2011
Bürgermeister Robert Wein bedankt sich für gute Zusammenarbeit
Der SPD-Landtagsabgeordnete Gunter Kaufmann, der im März nicht mehr für den Landtag kandidiert, stattete der Gemeinde Bischweier und ihrem Ortsoberhaupt nochmals einen Besuch ab. Er dankte Bürgermeister Robert Wein für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit in den Jahren seiner Landtagstätigkeit und war sich sicher, dass diese auch seinem potenziellen Nachfolger, dem Bietigheimer Bürgermeister Ernst Kopp, der für die SPD bei der anstehenden Landtagswahl antritt, zuteil wird. Als äußeres Zeichen der Verbundenheit überreichte Gunter Kaufmann dem Bürgermeister von Bischweier ein Weinpräsent.
Die Rolle des Ehrenamts in Sport und Vereinen was das zentrale Thema bei einem sportpolitischen Stammtisch am Donnerstag, 17. Februar, in Berghausen. Auf Einladung von Dr. Frank Mentrup MdL, Landtagskandidat im Wahlkreis Ettlingen, und Wolfgang Wehowsky MdL diskutierten Vertreter der Vereine mit den beiden Landtagsabgeordneten sowie dem sportpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster.
Die Finanzlage der Kommunen diskutierten Dr. Frank Mentrup und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl am Mittwoch, 16. Februar, im Bürgerhaus Malsch. Unter dem Titel "Starke Kommunen brauchen solide Finanzen" ging es dabei auch darum, welche Rolle die Landespolitik spielt.
Auf Einladung Dr. Mentrups kam am 16. Februar die Sozialministerin von Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig in den Wahlkreis Ettlingen. Nach einem Besuch im Haus "Spielberg" der Arbeiterwohlfahrt in Karlsbad stellten sich Dr. Mentrup und Manuela Schwesig in der Albtherme Waldbronn den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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