Gemeinderatsfraktion
Es ist eine herausragende Erfolgsgeschichte, zu der wir gratulieren und uns bei allen Beteiligten sehr herzlich bedanken. Gemeint ist das Seniorenbüro, das sein 25-Jahres-Jubiläum feiert. Der beeindruckende Festakt am Wochenende im „Salmen“ hat deutlich gemacht, was ein beispielhaftes ehrenamtliches Engagement, gepaart mit hauptamtlicher Zusammenarbeit, zu leisten vermag.
Viel gelobt und als Vorzeigeprojekt im ganzen Bundesgöebiet bekannt und anerkannt, so feiern die Macher aus dem Seniorenbüro in diesem Jubiläumsjahr. Ein dickes Heft mit einer Fülle von Angeboten verdeutlicht, welche Ideen und welche Energie dazu gehören. „Mitmachen. Mitgestalten.“ So das Motto der Einrichtung, die sich übrigens an alle Generationen richtet.Viel Spaß und viel Erfolg auch weiterhin!
Die Kommunalpolitik geht in die Sommerpause, zumindest teilweise. Ich wünsche Ihnen erholsame Wochen bzw. einen schönen Urlaub, ganz gleich, ob daheim oder auswärts.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 28.07.2018]
Endlich kommt etwas Bewegung ins Spiel. Nein, ich meine nicht die Fußball-WM. Obwohl da die Bewegung erst richtig begann, als Deutschland seinen Auftritt beendete. Zur OB-Wahl am 14. Oktober kam am letzten Wochenende auch Bewegung ins Spiel. Harald Rau heißt der Kandidat, ist derzeit Dezernent in Köln und möchte OB von Offenburg werden. „Im Offenburger Rathaus gestalten, statt in der Domstadt in der zweiten Reihe verwalten“, das ist sein Antrieb. Nicht zu vergessen und interessant zudem: Parteilos ist er und unabhängig. Also ein wirklich neues An- gebot für die Wähler in dieser Stadt. „Die CDU hat sich hinter ihren Parteikollegen... gestellt. Der parteilose Mitbewerber Harald Rau hat sich die rot-grüne Rückendeckung gesichert“ (Zitat aus der Badischen Zeitung). Für uns ist er ein Kandidat mit herausragender Erfahrung – in namhaften sozialen Gesellschaften und derzeit als Verwaltungschef eines großen Dezernats in Köln. Die OB-Wahl dauert etwas länger als 90 Minuten, hoffentlich ohne Verlängerung. Die Angebote, Harald Rau kennen zu lernen, mit ihm zu sprechen und zu diskutieren, werden mehr als zahlreich sein. Nutzen Sie bitte die Gelegenheiten! Es soll ja ein spannender OB-Wahlkampf werden.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 14.07.2018]
Am Anfang stand eine Zufallsbegegnung auf einem evangelischen Kirchentag: „Schicken Sie mir ein Foto“, sagt der spätere Offenburger zu dem Herrn aus Altenburg – damals im vom Westen des gemeinsamen Vaterlandes despektierlich „Ostzone“ genannten Teil Deutschlands. Das war der Beginn einer Familienfreundschaft mit Besuchen, Briefmarkenaustausch und „Päckchen nach drüben“: Ursprung einer späteren Partnerschaft zwischen beiden Städten.
Willy Brandts Ostpolitik, politisch hierzulande heftig umstritten, führte letztlich zur Annäherung der beiden Teilstaaten. Noch standen die Blöcke einander gegenüber – bis Gorbatschow kam und damit Hoffnung darauf, dass – in Willy Brandts Worten – „zusammenwächst, was zusammengehört“.
Daran wollten wir von der SPD mitwirken mit unsrem Antrag, eine Städtepartnerschaft mit Altenburg einzugehen. Geboren wurde die Idee in der Friedensdekade 1985, die zeitgleich in der DDR und in der Bundesrepublik begangen wurde. Der Gemeinderat stimmte zu, Ostberlin schließlich auch. Der heutige Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble setzte sich dafür ein. Danke an alle damals und heute Beteiligten.
Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 30.06.2018]
Müllers Mühlen mahlen langsam. Die Mühlen der Verwaltung mahlen noch etwas langsamer. Zum Beispiel beim Thema Mietspiegel für Offenburg. Dabei liegen die Notwendigkeit und die Vorteile eines solchen Instruments klar auf der Hand. Mietkosten sind für private Haushalte einer der größten Kostenfaktoren. Tendenz: ständig steigend.
Ein Mietspiegel würde auf dem Mietmarkt wertvolle Transparenz schaffen und somit eine echte Hilfe für Mieter und Vermieter darstellen. Viel Streit und unnötige rechtliche Auseinandersetzungen könnten verhindert werden. Dies in einer Situation, in der sich das Thema bezahlbarer Wohnraum zu enormer politischer Brisanz entwickelt hat, auch in Offenburg.
Seit vielen Jahren fordert die SPD in Offenburg einen Mietspiegel. Unsere letzten Bemühungen stammen aus den Jahren 2012/2013 und aktuell vom März 2018. Massiver Widerstand kam stets von der Verwaltung und von anderen politischen Parteien im Rat.
Jetzt dreht sich plötzlich der Wind in unsere Richtung. Im Juli soll im Gemeinderat ein Bericht zur Wohnungssituation vorgelegt werden. Dabei wird das Thema Mietspiegel erneut aufgegriffen. Wir hoffen nun endlich auf eine starke Unterstützung.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 16.06.2018]
Die Bertelsmann-Stiftung genießt im In- und Ausland eine hohe Wertschätzung. Studien und Publikationen greifen fundiert Themen auf, die gesellschaftliche Fehlentwicklungen und Missstände kritisch beleuchten. Aktuelles Beispiel ist die Veröffentlichung zum Thema „Qualität und Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten“ (Kitas). „Frühkindliche Bildung ist das Zukunftsthema für ganz Deutschland“ – ein prima „Wort zum Sonntag“ aus dem Mund ganz vieler Politiker. Schule ist in Deutschland in der Regel gebührenfrei. Schulgeld, das war gestern. Gebührenpflicht für Kinder- gärten, das ist heute. „Kinder möglichst früh betreuen und fördern“, das hört sich gut an. Aber bitte erst einmal die Gebühren bezahlen. Bildung beginnt im Kindergarten, nicht in der Schule. Das ist inzwischen eine Binsenweisheit. Die SPD in Offenburg bemüht sich seit Jahren darum, die Qualität der Betreuung in den Kindergärten ständig zu verbessern. Wir streiten seit Jahren um die Beitragsfreiheit im Kindergarten. Beides kostet enorm viel Geld und ist im städtischen Haushalt alleine nicht zu stemmen.
Bund und Land sind gefordert und müssen helfen! Immerhin, der Bund diskutiert und das Land schweigt besser. Wie war das mit der Zukunft?
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL: Offenblatt 02.06.2018]
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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