Landespolitik
Daniel Born zum Ausbau des Radwegnetzes im Norden des Landkreises Karlsruhe: „Hier sieht man, wie die Mobilitätswende im ländlichen Raum gelingen kann und so für mehr Lebensqualität sorgt.“
Kronau. Im Norden des Landkreises Karlsruhe gibt es Kritik am Zustand der Radwege im Staatswald. Die fünf Bürgermeister Frank Burkard (Kronau), Tony Löffler (Ubstadt-Weiher), Klaus-Detlev Huge (Bad Schönborn), Bernd Kissinger (Forst) und Dr. Alexander Eger (St. Leon-Rot) haben sich in diesem Zusammenhang an Forstminister Peter Hauk gewandt. Bei einem Vor-Ort-Termin ließen sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born aus dem direkt benachbarten Wahlkreis Schwetzingen und der Verkehr- und Forst-Beauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer, von dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkhard die Situation schildern.
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat das Landessozialgericht in Stuttgart besucht. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtags Florian Wahl MdL wurde Weirauch von Präsident Bernd Mutschler und Vizepräsidentin Bettina Seidel vor Ort begrüßt und konnte sich einen Eindruck von der aktuellen Situation verschaffen.
Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion, die vom 4. bis 7. Juli in Berlin stattfand, hat der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch gemeinsam mit seiner Fraktion zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung getroffen, u.a. Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Höhepunkt der Klausur war jedoch unbestritten der Besuch im Kanzleramt bei Bundeskanzler Olaf Scholz. „Das war eine Ehre, die nicht jeder Landtagsfraktion zu teil wird“, zeigt sich der Mannheimer SPD-Abgeordnete beeindruckt vom Besuch in der Regierungszentrale. „Ich finde es gut, dass Olaf Scholz in dieser schweren Krise nicht die Nerven verliert und mit Ruhe und Zuversicht das Land steuert. Aktuell ist definitiv nicht die Zeit für parteipolitische Profilierung, in der Krise müssen wir alle zusammenstehen“, spielt der Mannheimer SPD-Politiker auf die Schnellschüsse aus der Opposition an.
Daniel Born: „Wohnen ist ein Menschenrecht. Und das heißt: Es geht um viel mehr als nur ein Dach über dem Kopf.“
Calw. Bei einem Besuch im Kreis Calw traf sich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born mit Kommunalpolitiker*innen der SPD aus Althengstett, Ottenbronn, Oberraichenbach und Bad Liebenzell, um über die lokalen Herausforderungen beim Wohnungsbau und Mietpreisen ins Gespräch zu kommen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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