Bild: BReg/Jochen Eckel
Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion, die vom 4. bis 7. Juli in Berlin stattfand, hat der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch gemeinsam mit seiner Fraktion zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung getroffen, u.a. Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Höhepunkt der Klausur war jedoch unbestritten der Besuch im Kanzleramt bei Bundeskanzler Olaf Scholz. „Das war eine Ehre, die nicht jeder Landtagsfraktion zu teil wird“, zeigt sich der Mannheimer SPD-Abgeordnete beeindruckt vom Besuch in der Regierungszentrale. „Ich finde es gut, dass Olaf Scholz in dieser schweren Krise nicht die Nerven verliert und mit Ruhe und Zuversicht das Land steuert. Aktuell ist definitiv nicht die Zeit für parteipolitische Profilierung, in der Krise müssen wir alle zusammenstehen“, spielt der Mannheimer SPD-Politiker auf die Schnellschüsse aus der Opposition an.
Scholz nahm sich gemeinsam mit der für die Bund-Länderkoordination zuständigen Staatsministerin Sarah Ryglewski nach dem Fototermin mit baden-württembergischen Abgeordneten eine Stunde Zeit, um gemeinsam in kleiner Runde die durch den Ukrainekrieg anstehenden Herausforderungen für die Bundesrepublik zu diskutieren. Scholz erläuterte die Entlastungspakete für die Bevölkerung, mit denen die steigenden Kosten bei den Lebensmitteln und der Energie vor allem auch bei Menschen mit geringem Einkommen abgefedert werden sollen. Zudem skizzierte der Bundeskanzler die außenpolitischen Lösungsansätze für die geopolitischen Herausforderungen in Osteuropa. Gegen die aktuell grassierende Inflation ruft Scholz Gewerkschaften und Arbeitgeber im Rahmen der von ihm initiierten „Konzertierten Aktion“ auf, gemeinsam die Inflation zu bekämpfen.
Große Sorgen machen den SPD-Politikern mögliche Energieengpässe auch bei Industrie und Wirtschaft. „Das gefährdet unmittelbar Arbeitsplätze gerade auch in energieintensiven Industriebereichen, wie der chemischen Industrie“, erklärt Weirauch, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Land ist.
In der Hauptstadt berieten sich die baden-württembergischen Abgeordneten neben Scholz und Faeser mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Wirtschaftsstaatssekretärin Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) aus Heidelberg.
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch resümiert zur Zusammenarbeit: „Wir stehen in Baden-Württemberg vor vielen Herausforderungen, für die Bund und Land eng und konstruktiv zusammenarbeiten müssen. Gerade da die grün-schwarze Landesregierung häufig den Eindruck erweckt, in kritischer Opposition zur Bundesregierung zu stehen, sehen wir es als unsere Aufgabe an, gemeinsam mit der Bundesregierung gute Lösungen für unser Land zu finden. Und dazu nutzen wir den direkten Draht, den wir bis zum Bundeskanzler haben und pflegen.“
