Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat die kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Rainer Balzer und Klaus Dürr zur Frage der Staatsangehörigkeit von Künstlern in Baden-Württemberg scharf kritisiert und als „erneuten, absoluten Tiefpunkt des parlamentarischen Arms der rechten Hetze“ bezeichnet.

Hockenheim. „Das trifft auch unsere Kulturszene hier in der Metropolregion. Dieser absolute Tabubruch zeigt erneut, welches ‚Geistes Kind‘ die AfD ist. Mich würde einmal interessieren wie der AfD-Abgeordnete aus unserem Wahlkreis Klaus-Günther Voigtmann über diesen weiteren Tiefpunkt in seiner Fraktion denkt.“, so Born.

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Überraschende Wende in der Diskussion um die Magdalenenkapelle in Straßenheim: Die Sanierung des sakralen Kleinods kann jetzt doch noch in diesem Jahr zumindest beginnen. Ein Großteil der Arbeiten wird aber erst 2020 stattfinden. Die Gelder dafür stehen aber zur Verfügung. Das versicherte auf Anfrage des „MM“ Peter Egel, der zuständiger Abteilungsleiter bei Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Mannheim und Heidelberg.

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Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.

Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.

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Nach der heutigen Sitzung im Landtag ist für die Freiburger SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

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Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born hat die Wohngeldreform auf Bundesebene als „wichtigen Schritt“ bezeichnet.

Stuttgart. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Wohngeld zum 1. Januar 2020 zu erhöhen. Durch die Reform werden rund 180.000 Haushalte bundesweit erstmals oder erneut Anspruch auf Wohngeld erhalten. Zudem wird der Zuschuss zur Miete bei Berechtigten deutlich steigen.

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