Fraktion
Wie sieht´s aus in Offenburg ?
SPD fragt nach Qualität der Kinderbetreuung
Einen Antrag "Qualität der Kinderbetreuung in Offenburg verbessern" hat die SPD-Gemeinderatsfraktion bei der Oberbürgermeisterin Edith Schreiner eingereicht. Es gibt eine bundesweite Qualitätsdebatte zur Kinderbetreuung in Kitas. Doch wie sieht es damit in Offenburg aus?
"Offenburg hat schon lange und beispielhaft den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz verwirklicht" schreiben die SPD-Gemeinderäte Julia Letsche und Dr. Jens-Uwe Folkens in dem SPD-Antrag. Jetzt möge man detailliert wissen
- wie sieht es mit der Qualität der Betreuung aus ?
- wie findet eine individuelle Förderung statt ?
- wie sind die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher ?
- wie sieht der Stellenschlüssel im Landesverleich bei vergleichbaren Städten aus ?
- wird Inklusion verwirklicht ?
Die Antworten möchte die SPD zeitnah haben, denn bis zu den Beratungen für den nächsten Haushalt der Stadt Offenburg sind es nur noch wenige Monate. Die Ergebnisse sind dann Grundlage für die Diskussion mit dem Ziel, die Qualität der KInderbetreuung in unserer Stadt zu verbessern.
Aber, auch darauf weist die SPD in dem Antrag hin: "Unser Ziel bleibt weiterhin, mittelfristig den KIndergarten in einem Stufenplan gebührenfrei anzubieten."
Den kompletten Antrag finden Sie hier:
http://spdnet.sozi.info/bawue/ortenau/offenbg/dl/Antrag_Qualitaet_Kinderbetreuung.pdf
SPD: Erst gründlich informieren, dann entscheiden
Die SPD-Gemeinderatsfraktion will die Entscheidung, ob und welchen Lärmschutz an der Rheintalbahnstrecke in Offenburg gibt, nicht unter Zeitdruck fällen müssen. Deshalb hat sie bei der Oberbürgermeisterin beantragt, die Entscheidung "Lärmsanierung ja oder nein" nicht in der Sitzung des Gemeinderates bereits am 23. März zu fällen.
"Nach der Vorstellung der Pläne der Bahn AG sind für uns wichtge und umfassende Fragen zur Meinungsbildun nach wie vor offen2 schreibt der sPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht in dem Antrag an die Stadt Offenburg.
Insbesondere will die SPD erkunden und wissen, was denn die unmittelbar betroffenen Bürger von den Plänen der Bahn halten. Die SPD-Gemeinderäte wollen sich in den nächsten Wochen in Gesprächen und Vor-Ort-Terminen mit der BI Bahntrasse und betroffenen Bürgern und Bürgervereinen zunächst ein Meinungsbild verschaffen. Das soll ohne Zeitdruck erfolgen.
Den vollständigen Antrag finden Sie unter diesem Link:
http://spdnet.sozi.info/bawue/ortenau/offenbg/dl/Antrag_Laermsanierung_Bahn.pdf
"Peinliche Besserwisserer schon vor der Informationsveranstaltung"
Über 90 Prozent aller Deutschen über 14 Jahre haben ein Mobiltelefon. Weit über 110 Mio. Mobilfunkanschlüsse gibt es im Land. Offenburg liegt da mit Sicherheit voll im Trend. Seit Jahren streiten sich Experten, und solche die sich dafür halten, wortgewaltig um das Thema „Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung“. Die Gemeinderäte sind zu einer öffentlichen Sondersitzung geladen und sollen sich am 18. März zu diesem Thema informieren. „Pro und contra“ sowie eine rechtliche Beurteilung „Was kann eine Stadt zum Thema Mobil-funkstrahlung eigentlich rechtssicher selbst entscheiden?“ sollen Inhalt der Sondersitzung sein. Aber, wen wundert es, gestritten wird schon im Vorfeld der Veranstaltung. „Falsche Experten“ und damit „eine peinliche und überflüssige Werbeveranstaltung für den Mobilfunk“, so schallt es von den Antragstellern durch die Stadt. Peinlich, peinlich, wenn bereits vor der Veranstaltung besserwisserisch ein Urteil gefällt wird. Wir werden den Fachleuten sehr genau zuhören. Dann erst können wir beurteilen, ob der Gemeinderat eine Zuständigkeit besitzt, in nationales Recht einzugreifen. Die Backen aufblasen und heiße Luft produzieren, das ist uns zu wenig.
Hauptausschuss-Sitzung 19.01.2015
Thema: Wasserrettungsdienst
Unsere Anträge vom 23.03.2014
Offenburg - werden wir gerettet ?
Zu Beginn letzten Jahres kam nach jahrelangen Diskussionen im Hintergrund das Thema "Wasser- und Eisrettung in Offenburg" an die Öffentlichkeit.
Warum ? Die SPD-Fraktion hatte in zwei prägnanten Anträgen die Umsetzung des "Bereichsplanes Wasserrettung" gefordert, in dem seit 2012 ZWEI Tauchergruppen und eine Strömungsrettergruppe am zentralen Standort Offenburg festgeschrieben sind.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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