Fraktion
Anbei das Antwortschreiben von Bürgermeisterin Schreiner zur Messung von Mobilfunkstrahlung am Schillergymnasium:
//spdnet.sozi.info/bawue/ortenau/offenbg/dl/AE_Ficht_Mobilfunk_Schiller.pdf
Blühendes Offenburg.
Es ist herrlich durch Offenburgs Parks zu spazieren. Überall grünt
und blüht es. Der Rosengarten ist bald fertig, dank der ehrenamtlichen
Helfer. Auch auf den Verkehrsinseln sprießen die Frühlingsblumen,
sogar auf dem Messekreisel.
Buntes Offenburg.
Die Innenstadt hat sich auf Frühling eingestellt. Die Brunnen sind
geschmückt und überall hängen Osterdekorationen. Es macht Spaß
zu „flanieren“. Wir freuen uns schon auf die weitere Entwicklung der
Innenstadt. Es macht Lust auf mehr!
Lebendiges Offenburg.
Die Offenburger treffen sich wieder in den Cafés und genießen die
ersten warmen Sonnenstrahlen. Aber auch bei Regen, so wie am
letzten Samstag ist die Innenstadt belebt und lebendig. Bei unserem
ersten SPD-Bürgertreff auf dem Wochenmarkt war einiges los. Wir
freuen uns über ihre Anregungen und Vorschläge, die wir in unsere
Arbeit im Gemeinderat einbringen können. Wir hören zu!
Danke an alle, die Offenburg so schön zum „Blühen“ gebracht
haben.
Offenburg macht Spaß!
Julia Letsche
Mit einem Antrag auf umfassende Informationen wendet sich der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg, Jochen Ficht, an Oberbürgermeisterin Schreiner. Ihm seien Informationen zugegangen, nach denen der Firma Rhein Petroleum GmbH bereits vor einigen Monaten eine "bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen" (Fracking-Verfahren) seitens des Regierungspräsidiums Freiburg genehmigt worden seien. Diese Erlaubnis betreffe in einem "Feld Mittlerer Oberrhein" nahezu die gesamte Gemarkungsfläche von Offenburg, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht in dem Antrag an die Stadt Offenburg.
Dieses Fracking-Verfahren hat das Ziel, unterirdische Gas- und Ölvorkommen aufzuspüren und zu fördern. Nach vielfachen Einschätzungen ist das Fracking stark umstritten. Es gefährde nach heutigem Wissen nicht nur die Trinkwassergewinnung, sondern zudem die Grundwassersicherung. Das Wasserwerk Offenburg mit seinen Brunnen und die dazu gehörenden Grundwasserströme liegen vollständig in dem genehmigten "Feld Mittlerer Oberrhein", schreibt Jochen Ficht in seinem Antrag weiter.
Verbunden mit diesen Informationen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Liste von sechs Fragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht und will sie zeitnah und öffentlich beantwortet haben.
Den vollständigen Antrag sowie den Fragenkatalog finden Sie in dem Link in einer Pdf-Datei.
http://spdnet.sozi.info/bawue/ortenau/offenbg/dl/Antrag_Fracking_auf_Offenburger_Gemarkung.pdf
Hintergrund - Kurzinformationen zum Fracking:
Beim Fracking wird tief unter der Erde Gestein mit hohem hydraulischen Druck aufgebrochen, in der Hoffnung, dort eingelagertes Gas zu finden. Dabei wird in der Regel ein flüssiges Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien in den Boden gepresst. Es entstehen Risse im Gestein, durch die das Gas entweichen und über Bohrrohre an die Oberfläche gelangen kann.
Umweltschützer fürchten unter anderem eine Verunreinigung des Trinkwassers durch die dabei benutzten Chemikalien. Nach einer Studie der Universität Manchester sind einige der eingesetzten Chemikalien krebserzeugend.
Fracking - allein die Vorstellung davon erzeugt bei den meisten Menschen Widerwillen. Bei dieser Gasförderungsmethode wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien unter großem Druck in tiefe Erdschichten gepresst. Das Gestein bricht auf und setzt Erdgas frei, das mit herkömmlichen Bohrungen nicht gefördert werden könnte. Ein Megageschäft für Energiekonzerne. Und ein Riesenproblem für die Umwelt: Die Chemikalien belasten das Grundwasser nachhaltig.
"Überflüssige und peinliche Auftritte"
Offenburger Gemeinderat informierte sich über das Thema Mobilfunkstrahlung
Immerhin war das Thema Mobilfunkstrahlung eine Sondersitzung des Offenburger Gemeinderates wert. Vier Experten aus unterschiedlichen Bereichen sollten Ergebnisse und Erkenntnisse der aktuellen Forschung zur Mobilfunkstrahlung erläutern.
Hochkarätig besetzt war das Podium - mache grüne Stadträte sahen das anders.
WLAN, Tablet und Smartphone: Warum das Internet in den Schulunterricht gehört“ so titelte das Offenburger Tagebatt am 11. März. Positive Beispiele aus dem Grimmelshausen-Gymnasium untermauerten den Artikel. An zwei Beruflichen Schulen in Offenburg startet ein Modellprojekt „Tablets im Unterricht“. Die Realität und die Praxis zur Mobilfunkanwendung sind viel weiter als die ideologisch geprägte Position mancher Stadträte. Das ist ein Fazit einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema Mobilfunk. Die Informationen der vier Experten haben deutlich gemacht: wissenschaftlich ist das Thema Mobilfunk und Strahlung nahezu abgearbeitet. Rechtlich hat die kommunale Ebene so gut wie keine Zuständigkeit.
Höchstrichterlich gehört eine gute Mobilfunkversorgung gar zu „den Grundbedürfnissen des Lebens“ wie Strom, Wasser oder Energie. Trotz aller eindeutiger Aussagen der Experten gab es noch eine „wirkliche Expertin.“ Die Sprecherin der Grünen wusste nicht nur alles, sie wusste auch alles besser. Verbunden mit einem wortgewaltigen, lautstarken und theatralischen Auftritt in Form eines Laienschauspielers eines grünen Kollegen waren diese Beiträge in der Tat überflüssig und peinlich.
Die SPD im Offenburger Gemeinderat hat bereits vor geraumer Zeit mehrere Anträge gestellt. Leider bislang ohne Erfolg.
Wir beantragten ein öffentliches W-LAN (Hotspot) an zentraler Stelle der Innenstadt als Modellprojekt. Weiterhin gibt es einen Antrag, so rasch wie möglich eine Offenburg-App zu erstellen und diese Schritt für Schritt zu erweitern. Schließlich liegt unser Antrag, die Gemeinderäte mit einem Tablet auszustatten, noch auf Eis. Offenburg ist Oberzentrum. Da könnten wir als Medienstandort möglichst schnell nachrüsten. Denn: was unsere kleine Nachbargemeinde Ortenberg kann, das sollte auch in unserer Stadt möglich sein. Es ist nicht mehr, als Stand der Technik.
In den kommenden Wochen werden unsere Anträge erneut in die Öffentlichkeit gebracht.
Jochen Ficht
Fraktionsvorsitzender
Farktionssprecher Hermann Pfahler berichtete bei der Mitgliederversammlung:
Im Jahr 2014 bis heute haben wir 28 Gemeinderats-, 5 Technische - und 1 Verwaltungsausschuß-Sitzungen besucht.
Hierbei war ein großer Teil der Entscheidungen das genehmigen der privaten Bauanträge.
Unsere Baugebiete „Untere Lissen“ in Hofweier, „Liebgraben“ in Diersburg sowie die „Vogelsmatt“ in Niederschopfheim sind so gut wie voll bebaut.
Das neue Baugebiet in Niederschopfheim „Laugasser Feld im Bindenesel“ wird momentan zügig entwickelt. Hier entstehen ca.60 Einheiten für Bauwillige.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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