Fraktion
Wissenswertes zum „Aufreger 2015“
Offenburg „Denkt man nur an Radrennfahrer – Zuerst prämiert und jetzt wird Sicherheit zerstört – Stadt plant große Veränderungen / Radler sollen künftig auf der Fahrbahn fahren - Verkehrsplaner können sich auch täuschen“ und vieles mehr, das sind die Schlagzeilen zur vermeintlich „jüngsten“ Überplanung unseres Offenburger Radwegenetzes.
Die Offenburger SPD-Fraktion sieht sich in der Pflicht, das offensichtliche Informationsmanko der Bürgerinnen und Bürger auszugleichen.
RICHTIG – mit dem Fahrrad-Förderprogramm V, beschlossen im Oktober 2014, werden auch in Offenburg wesentliche GESETZLICHE „Veränderungen“ des Straßenverkehrs in Deutschland offensichtlich.
FALSCH – „NEU sind diese nicht – und schon gar kein Offenburger Kind“.
Bereits zum 1. September 1997 gab es neue Verkehrsregeln. Mit dieser Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ebnete der Gesetzgeber den Weg für „einen sicheren und komfortablen Gebrauch des Verkehrsmittels Fahrrad“.
SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht fordert für Offenburg ein Konzept für Flüchtlinge
In einem Beitrag für das Politische Meinungsforum im "Offenblatt" spricht der der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, von einer "großen, verantwortungsvollen Aufgabe" der Stadt Offenburg bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, äußert sich in einem aktullen Beitrag zum "starken Wirtschaftsstandort Offenburg". Das Statement im Wortlaut:
„Offenburg: Ein starker Wirtschaftsstandort mit Potential und Zukunft.“
Dies war einer unserer Aussagen in der Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Anfang der Woche gab es im Hauptausschuss einen Bericht zur Wirtschaftsförderung in unserer Stadt. Wer den Inhalt genau liest, muss beeindruckt sein.
Allein die Entwicklung der sozialversicherungs-
Diese Entwicklung ist auch entscheidend für die Sicherung der städtischen Finanzen! Die erfolgreiche Ansiedlung von Gewerbe und Industrie hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören neben Natur und Umwelt auch die gesamte Infrastruktur, der Wohnungsmarkt, Bildung (Schulen, Kitas, Hochschule…) Kultur, Sport, eine Einkaufsstadt mit Flair und mehr.
Wir sollten nicht nur beruhigt sein oder uns gar zurücklehnen wollen. Aber ein wenig stolz auf die Entwicklung in Offenburg dürfen wir ab und zu schon sein."
Schnell mal etwas daher reden? Anträge oder Initiativen ohne überhaupt zuständig zu sein? Populistische Aktionen, bei denen am Ende nichts dabei heraus kommt? So wollen die Gemeinderäte der SPD Offenburg keine Kommunalpolitik betreiben.
In einem Beitrag für das "Offenblatt" schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht, welcher Politikstil den Sozialdemokraten wichtig ist. "Verbale Schnellschüsse oder gar populistisches Gerede überlassen wir gerne anderen", heißt es in dem Statement.
05.07.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
öffentlich
Fairtrade Gengenbach: Ernteschätzspaziergang auf den Streuobstwiesen
Gengenbach „Römerbad“ am Ziegelwaldsee
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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