Fraktion
Wissenswertes zum „Aufreger 2015“
Offenburg „Denkt man nur an Radrennfahrer – Zuerst prämiert und jetzt wird Sicherheit zerstört – Stadt plant große Veränderungen / Radler sollen künftig auf der Fahrbahn fahren - Verkehrsplaner können sich auch täuschen“ und vieles mehr, das sind die Schlagzeilen zur vermeintlich „jüngsten“ Überplanung unseres Offenburger Radwegenetzes.
Die Offenburger SPD-Fraktion sieht sich in der Pflicht, das offensichtliche Informationsmanko der Bürgerinnen und Bürger auszugleichen.
RICHTIG – mit dem Fahrrad-Förderprogramm V, beschlossen im Oktober 2014, werden auch in Offenburg wesentliche GESETZLICHE „Veränderungen“ des Straßenverkehrs in Deutschland offensichtlich.
FALSCH – „NEU sind diese nicht – und schon gar kein Offenburger Kind“.
Bereits zum 1. September 1997 gab es neue Verkehrsregeln. Mit dieser Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ebnete der Gesetzgeber den Weg für „einen sicheren und komfortablen Gebrauch des Verkehrsmittels Fahrrad“.
SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht fordert für Offenburg ein Konzept für Flüchtlinge
In einem Beitrag für das Politische Meinungsforum im "Offenblatt" spricht der der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, von einer "großen, verantwortungsvollen Aufgabe" der Stadt Offenburg bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, äußert sich in einem aktullen Beitrag zum "starken Wirtschaftsstandort Offenburg". Das Statement im Wortlaut:
„Offenburg: Ein starker Wirtschaftsstandort mit Potential und Zukunft.“
Dies war einer unserer Aussagen in der Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Anfang der Woche gab es im Hauptausschuss einen Bericht zur Wirtschaftsförderung in unserer Stadt. Wer den Inhalt genau liest, muss beeindruckt sein.
Allein die Entwicklung der sozialversicherungs-
Diese Entwicklung ist auch entscheidend für die Sicherung der städtischen Finanzen! Die erfolgreiche Ansiedlung von Gewerbe und Industrie hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören neben Natur und Umwelt auch die gesamte Infrastruktur, der Wohnungsmarkt, Bildung (Schulen, Kitas, Hochschule…) Kultur, Sport, eine Einkaufsstadt mit Flair und mehr.
Wir sollten nicht nur beruhigt sein oder uns gar zurücklehnen wollen. Aber ein wenig stolz auf die Entwicklung in Offenburg dürfen wir ab und zu schon sein."
Schnell mal etwas daher reden? Anträge oder Initiativen ohne überhaupt zuständig zu sein? Populistische Aktionen, bei denen am Ende nichts dabei heraus kommt? So wollen die Gemeinderäte der SPD Offenburg keine Kommunalpolitik betreiben.
In einem Beitrag für das "Offenblatt" schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht, welcher Politikstil den Sozialdemokraten wichtig ist. "Verbale Schnellschüsse oder gar populistisches Gerede überlassen wir gerne anderen", heißt es in dem Statement.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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