Pressemitteilungen
Um seinen aufrichtigen Dank und seine Wertschätzung mit einer kleinen Geste zu bekräftigen, besuchte Dr. Stefan Fulst-Blei MdL vergangene Woche das Pflegezentrum Maria Frieden in der Mannheimer Neckarstadt. „Eine Neujahrsveranstaltung mit Besuch der Bewohnerinnen und Bewohner ist leider auch in diesem Jahr nicht möglich. Trotzdem möchte ich mich auf diesem Weg noch einmal stellvertretend bei allen Pflegekräften bedanken, die uns mit ihrem großen Einsatz durch diese Krise begleiten,“ so Dr. Stefan Fulst-Blei MdL. Bei der Gelegenheit tauschte sich der Abgeordnete mit Pflegedienstleiterin Shamsi Norouz und ihrem Team über Anliegen und Themen aus, die sie gerade beschäftigen. Für einen guten Start ins neue Jahr und als Dankeschön an die Arbeit des Hauses übergab Fulst-Blei einen Präsentkorb für das Team von Shamsi Norouz.
Was bedeutet es ein Abgeordneter zu sein? Man trägt sehr viel Verantwortung, ist der Presse ausgeliefert und die Hauptaufgabe ist das Debattieren. Aber ist das wirklich so? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, hat der Soziologiestudent Kaan Özdemir im Zeitraum vom 01. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2021 ein Pflichtpraktikum beim Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) absolviert.
Am Montag Interview bei RON TV zum Thema Schulstart in Baden-Württemberg. Der Präsenzunterricht ist ohne Frage sehr wichtig für unsere Kinder und Jugendlichen - doch um ihn sicherzustellen, sollte die Krankheitsreserve für das Lehrpersonal deutlich mehr aufgestockt werden. Das hat die Landesregierung bisher versäumt.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland setzt sich weiter für eine Verbesserung der Situation um die Breisgau-S-Bahn ein. „Zwischenzeitlich haben Eltern wieder Fahrgemeinschaften mit Telefonketten gebildet, damit die Schule pünktlich erreicht werden kann. Zur Wahrnehmung wichtiger Termine vermeiden Bürgerinnen und Bürger bewusst Fahrten mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das kann nicht unser Ziel sein“, so die Abgeordnete.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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