Pressemitteilungen
Das Rückmeldeverfahren der Soforthilfe Corona stößt bei vielen Betrieben negativ auf. „Der Berechnungszeitraum liegt sichtlich ungünstig“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Nun seien die drei Monate ab Antragstellung maßgeblich für die Berechnung. Dabei waren aber oft schon vor Antragstellung massive Umsatzeinbrüche oder komplette Ausfälle zu beklagen, wohingegen die Umsätze nach den Aussagen mancher Betriebe im zweiten oder dritte Monat nach der Antragstellung schon wieder gestiegen seien. „Mittlerweile wurde die Rückmeldefrist verlängert und auch Ratenzahlungen sowie Stundungen sind möglich. Das ist ein guter Ansatz, aber löst das Problem der Berechnungszeiträume nicht“, so die Abgeordnete.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch dieses Jahr hat uns schon wieder vor neue, gewaltige Herausforderungen gestellt. Insbesondere die nun zu Ende gehende Adventszeit, mit wieder deutlich steigenden Todeszahlen in Verbindung mit COVID 19.
Trotzdem, oder gerade deshalb, wünschen wir Ihnen ein ruhiges, ein friedliches und ein besinnliches Weihnachtsfest. Wir hoffen, dass Sie auch über den Jahreswechsel Ruhe und Muße finden, für all das, was im kleinsten Kreise Freude macht.
Wir wollen uns auf diesem Weg aber auch ganz herzlich bedanken, bei allen Mitwirkenden und Mithelfenden, im Zusammenhang mit den örtlichen Impfaktionen und bei all denen, die sich tagtäglich für die Bekämpfung der Pandemie einsetzen!
Für das kommende Jahr, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünschen wir Ihnen Kraft und Zuversicht. Lassen Sie uns alle solidarisch sein. Lassen Sie uns richtig Acht geben aufeinander in den kommenden Wochen und Monaten, dann werden wir hoffentlich einmal Licht am Ende des Tunnels sehen.
Für Gemeinderatsfraktion und Ortsvereinsvorstand
Wolfgang Himmelsbach
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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