SPD Gengenbach

SPD unterstützt Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher

Chancengleichheit durch bessere Bildung von Geburt an braucht die Wertschätzung der Arbeit, die Erzieherinnen und Erzieher leisten. Sie sind Voraussetzung dafür, dass eine moderne und zeitgemäße Betreuung in den Einrichtungen stattfinden kann.

19.05.2009 in Pressemitteilungen von Peter Friedrich

SPD: Haushaltssperre an der PH Heidelberg beweist den Studiengebühren-Schwindel der Landesregierung (dpa 0002)

Hochschulexpertin Heberer: „Die Landesregierung muss endlich zugeben, dass Studiengebühren die fehlende Grundfinanzierung der Hochschulen aus dem Landeshaushalt ersetzen sollen“

Helen Heberer, Hochschulexpertin der SPD-Fraktion, sieht in den akuten Geldnöten und der Haushaltssperre bei der PH Heidelberg ein klares Symptom für die schwierige Situation der Hochschulhaushalte. Hier werde zum einen deutlich, dass der Einnahmeausfall durch die Geschwisterregelung wesentlich größer sei als bisher von der Landesregierung eingestanden. Zum anderen bestätige dieser Vorgang das stets abgestrittene Kalkül der Landesregierung, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen eben doch über kurz oder lang aus Studiengebühren gezahlt werden müsse. Wenn die PH die Studiengebühren nicht benötigen würde, um die Verbesserung von Studium und Lehre zu finanzieren, hätte der Rektor jetzt angesichts der Mindereinnahmen keine Haushaltssperre einführen müssen. „Die Landesregierung muss endlich zugeben, dass Studiengebühren die fehlende Grundfinanzierung der Hochschulen aus dem Landeshaushalt ersetzen sollen“, sagte die Abgeordnete.

Der SPD-Abgeordnete erinnert daran, dass erst vor zwei Monaten an der Universität Hohenheim gegen den erklärten Willen der Studierenden beschlossen worden sei, ein 3,2 Millionen-Haushaltsloch unter anderem mit 1,2 Millionen aus den Studiengebühren zu stopfen. „Ich denke, wir sehen in diesen beiden Fällen nur die Spitze des Eisbergs, weil die tatsächliche Verwendung der Studiengebühren häufig kaschiert wird“, sagte Heberer.

Dr. Roland Peter, Pressesprecher

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19.05.2009 in Pressemitteilungen von Helen Heberer | Politik muss menschlich sein.

Die Schule: Experimentierfeld für Ideologen?

Dr. Frank Mentrup diskutiert im Rhein-Neckar-Fernsehen

18.05.2009 in Pressemitteilungen von Dr. Frank Mentrup MdL

Kandidatenvorstellung der SPD Wolfach

Wer kandidiert auf der Liste der SPD für den Gemeinderat und warum?

Welche kommunalpolitischen Ziele haben die Kandidaten der SPD?

Am Freitag, 22.05.2009 um 20 h stellen sich die Kandidaten der SPD im Hotel Kreuz in Wolfach vor. Die Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen sind herzlich eingeladen. Manfred Maurer, wird auch als SPD-Kandidat im hiesigen Wahlkreis für den Kreistag Rede und Antwort stehen.
Selbstverständlich können sich die Bürgerinnen und Bürger aber auch bequem von zu Hause aus auf unserer Homepage unter www.spd-wolfach.de informieren und mit allen Kandidaten direkt Kontakt aufnehmen. Auch ein Forum steht zur Verfügung.
Die Kandidaten der SPD freuen sich auf Sie – persönlich oder online.

17.05.2009 in Pressemitteilungen von SPD Wolfach