In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen Skandal in einem Schlachthof, über die Ausflüchte des zuständigen CDU-Ministers – und lädt ein zu zwei Veranstaltungen am Freitag- und am Montagabend.

Wenn man durch die Flure der Landtagsverwaltung von Termin zu Termin rennt und einem Kolleg*innen entgegenkommen, dann ist das immer ein guter Test, welche Themen im eigenen Rucksack derzeit, neben den Fachbereichen, für die man eh zuständig ist, gerade wahrgenommen werden. Bei mir ist es derzeit immer ein „Na, Daniel, was macht der Ganztag?“ oder ein „Na, Daniel, was macht der Dubai-Pavillon?“.

Bei meinem Kollegen Jonas Weber, SPD-Angeordneter aus Rastatt, ist es derzeit der Tierschutzskandal der Landesregierung. Es ist unglaublich, was Jonas hier rausgefunden hat und wie Grünschwarz blockt.

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In der heutigen Freitagspost bericht Daniel über den geplanten Untersuchungsausschuss zum Expo-Pavillon in Dubai.

Gestern haben unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses zum Missmanagement der Landesregierung beim Pavillon auf der Expo in Dubai erläutert.

Seit Monaten haben wir uns im Wirtschaftsausschuss des Landtags um Aufklärung bemüht – aber die zuständige Wirtschaftsministerin mauert, wo sie nur kann. Einige von Ihnen und Euch haben ja die Übertragungen im Internet verfolgt und mir viele positive Rückmeldungen für meine Fragen, meinen Eifer und meine Nerven gegeben. Aber ich sage ganz offen: meine Geduld ist zu Ende. Hier wurden richtig viele Steuergelder wortwörtlich in den Sand gesetzt. Daher ist es nun Zeit für einen Untersuchungsausschuss. Die Bürger*innen haben es verdient zu erfahren, welche Fehler rund um Baden-Württembergs Expo-Teilnahme gemacht wurden.

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In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Tag der Deutschen Einheit und über das neue Polizeigesetz, das vermutlich verfassungswidrig ist und mit der grün-schwarzen Mehrheit im Landtag angenommen wurde. Außerdem geht es um den Beteiligungsfonds und die geplante Klimaschutznovelle.

Was für ein schönes Wochenende haben wir vor uns. Eines zum Dankbarsein. Der Tag der Deutschen Einheit und das Erntedankfest liegen ja oft zeitlich nah zusammen. Aber wenn wir in diesem für uns alle so anstrengenden und schwierigen Jahr morgen und übermorgen sozusagen im Doppelpack daran erinnert werden, wie wichtig es ist, dass wir genug zu essen haben und wie gut es sich anfühlt, dass wir zusammen in einem geeinten, freien und demokratischen Land leben, kann uns das doch nur beflügeln.

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In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den „persönlichen Minister“ eines Comedians.

Wer von Ihnen und Euch hat einen „persönlichen Minister“? Manchmal ist es ja gar nicht so leicht, an die Damen und Herren ranzukommen. In dieser Woche – der Woche nach dem Schulstart – wurden unsere Bürgermeister*innen und Schulleiter*innen sogar zu einer CDU-Veranstaltung eingeladen, um mit der zuständigen Ministerin ins Gespräch zu kommen. Gut geht anders. Aber ein „persönlicher Minister“ – was könnte der für einen tun?

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In der heutigen Freitagspost stellt Daniel die Beschlüsse der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion vor.

Am Montagabend ging es für mich nach Ulm – gestern Nachmittag bin ich wieder zurück in Schwetzingen gewesen. Und dazwischen waren die Tage pickevoll gepackt. Wir hatten unsere halbjährliche Klausurtagung und ihr könnt euch sicher vorstellen, dass die jetzige Legislatur so gut wie hinter sich, die aktuelle Pandemie auf den Schultern und die Landtagswahl vor der Brust viele Themen zu diskutieren waren. Für mein Team und mich waren es auch ganz persönlich noch einmal intensive Vorbereitungen, denn auf der Klausur wurde mein wohnungspolitisches Positionspapier zum Thema „Zweckentfremdung verhindern, Brücken aus dem Leerstand bauen“ verabschiedet und eine eigene Diskussionsrunde zur Situation an den Kitas gemacht.

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