Pressemitteilungen
Verdienst des Arbeitsmarktprogrammes der Vorgängerregierung deutlich erkennbar
Stuttgart. Die aktuellen Zahlen zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Ländle kommentierte gestern der Abgeordnete Daniel Born MdL mit Verweis auf die SPD-Initiative der Vorgängerregierung. Auch wenn saisonal bedingt ein kleiner Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen ist und man sich auf dem Erreichten nie ausruhen dürfe, sei er doch „froh, dass das Arbeitsmarktprogramm der grün/roten Landesregierung Früchte trägt“, so der Schwetzinger in einer Pressemitteilung der dpa.
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte im Rahmen seines Sommerprogramms mit über 20 Interessierten die Hochburg. Axel Brinkmann vom Hochburgverein berichtete über die abwechslungsreiche Geschichte der Burg. „Bis zu 800 Leute lebten hier oben und hielten die Stellung“, so Brinkmann, der sich besonders darüber freute, dass seit neuestem ein Uhu dauerhaft Bewohner der Burg ist. Das Land Baden-Württemberg gibt jedes Jahr einen Zuschuss von 50.000 Euro für die Erhaltung der Ruine. Brinkmann und der Verein wünschen sich nun einen weiteren Zuschuss von 70.000 €, um als neuestes Projekt das Dach über der Pfisterei, der ehemaligen Bäckerei, und dem Küferhof errichten zu können. Dann könnte auch die gut erhaltenen historisch Bäckerei, in der 70.000 Brote pro Jahr gebacken wurden, Besuchern offen stehen. Nebenan im Küferhof lagerten bis zu 800.000 Liter Wein, die teilweise auch als Sold für die Soldaten dienten. Fechner zeigte großen Respekt für die ehrenamtliche Arbeit des Hochburgvereins : „Es ist wirklich großartig, was hier für die Hochburg geleistet wird!“
Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hatte Ende Juli die Landesregierung per Kleiner Anfrage aufgefordert (HZ-Bericht vom 26.07.2016), schriftlich Stellung zum geplanten Ausbau der Brenzbahn zu nehmen. Die Antwort liegt dem Heidenheimer Abgeordneten nun vor.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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