Pressemitteilungen
Auf Einladung von Johannes Fechner kam die parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme nach Emmendingen, um das Zentrum Arbeit für Flüchtlinge (ZAF) zu besuchen. Dort betreuen seit Anfang des Jahres Experten des Jobcenters Landkreis Emmendingen und der Agentur für Arbeit Freiburg Menschen mit Fluchthintergrund auf dem Weg in eine Ausbildung oder Arbeit.
Christian Ramm, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Freiburg, Rolf Wohlfart, Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Emmendingen und sein Stellvertreter Heinz Disch sowie Landrat Hanno Hurth führten mit den beiden SPD-Bundestagsabgeordneten ein intensives Gespräch über die Möglichkeiten und Maßnahmen, wie Flüchtlinge im Landkreis in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei MdL: „Frau Eisenmann bleibt unklar und ohne Handlungswillen. Sie präsentiert ausschließlich bildungspolitische Errungenschaften der Vorgängerregierung und bleibt ansonsten wichtige Antworten schuldig.“
Welche Auswirkungen haben die grün-schwarzen Geheimabsprachen auf den Bildungsbereich?
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bot im Rahmen seines Sommerprogramms Weinkennern ein besonderes Erlebnis. In Königschaffhausen lud Winzer Helmut Bauer die Gruppe um Fechner auf einen historischen Porschetraktor mit Planwagen, um mit Ihnen hoch in die Reben zu fahren. Bauer erklärte während der Stopps an den malerischen Haltepunkten die Arbeit der Winzer und die Besonderheiten der Weinregion. Er wusste viele Anekdoten zu berichten – und gereichte seinen Zuhörern verschiedene Weine zur Verkostung. „Technisch war der Fortschritt im Weinbau in den letzten 20 Jahren enorm, dadurch sind die befürchteten Nachwuchsprobleme bei den Winzern ausgeblieben.“
Die Badische Zeitung hatte in dem Artikel „Dickes Defizit – In Freiburgs Haushaltsplanung fehlen 60 Millionen Euro“ (22. Juni 2016) berichtet, dass das Rathaus als Hauptgrund für die plötzliche Finanzmisere die Unterbringung der Flüchtlinge ansehe. Es sei unklar, ob das Land seine Zusage einlöse, die Kosten für die Flüchtlinge komplett zu übernehmen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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