Als Weinkenner aus dem von Reben geprägten Weinsberger Tal ist Innenminister Reinhold Gall jetzt auf einen neuen Geschmack gekommen. Die Obersulmer Partnergemeinde Rohrendorf im niederösterreichischen Kremstal hat ihn zum Weinpaten bestellt. Beim Festakt mit Segnung zu Martini taufte Gall den neuen Grünen Veltliner auf den Namen „Amicus Novus“ - neuer Freund.

Bei der jüngsten Landesweinprämierung in der Berliner Landesvertretung hatte der Innenminister freilich zuvor seine Beziehungen zum Württemberger gefestigt. Gemeinsam mit Weinbaupräsident Hermann Hohl und Weinkönigin Nina Hirsch verlieh er die Staatsehrenpreise an drei Betriebe für ihre „Nachhaltigkeit im Qualitätsdenken“.

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„Uns ist es wichtig, allen zuzuhören.“ so die Vorsitzende der SPD Offenburg Weidt. Deshalb findet sie es wichtig und richtig, dass die Bürgerbeteiligung sehr hoch ist. Die SPD Offenburg hat viele Gespräche mit allen Beteiligten geführt.

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Mit dem vorgelegten Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht wurden aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. „Die Neuregelung des Auszählverfahrens führt zu mehr Gerechtigkeit, die Absenkung des Alters auf 16 beim aktiven Wahlrecht stärkt die Mitbestimmung von Jugendlichen“, sagte der für Kommunalpolitik zuständige SPD-Sprecher Walter Heiler. Die Umstellung der Auszählmethode von d’Hondt auf Sainte Laguë/Schepers werde endlich eine gerechtere Verteilung der Sitze in Kommunalparlamenten bewirken. Das bislang angewandte d’Hondt-Verfahren habe große Parteien begünstigt und den demokratischen Willen der Wählerinnen und Wähler nicht optimal ab-gebildet.
Die Absenkung des Alters beim aktiven Wahlrecht in den Kommunen auf 16 Jahre ist ein überfälliges Signal an die Jugend. Die Umsetzung dieser Forderung aus dem Koalitionsvertrag trägt dazu bei, Jugendliche künftig mehr Mitsprache dort zu geben, wo sie von Entscheidungen in ihrer Lebenswirk-lichkeit direkt betroffen sind. Denn die Landesregierung traut auch 16-Jährigen zu, hier bei Wahlen mitzuentscheiden. Der von Innenminister Gall (SPD) vorgestellte Gesetzentwurf trägt deutlich die Handschrift von SPD und Grünen, für die mehr und breitere Bürgerbeteiligung ein zentrales Anliegen ihrer Regierungskoalition ist.
Die Stärkung der Beteiligungsrechte von Jugendlichen stellt für mich einen wichtigen Schritt dar. Dadurch werden junge Menschen frühzeitiger an staatliche Entscheidungsprozesse herangeführt und stärker in die kommunale Politik einbezogen. Ich freue mich daher sehr über den Schritt der Regierung.

Bei meinem Vor-Ort Besuch auf dem Waldhof hatte ich ein intensives Gespräch mit einem Kollegen von Fuchs Petrolub. Themen wie prekäre Beschäftigung und Bildung, ebenso wie die Situation in dessen Heimatland Bangladesh sorgten für viel Gesprächsstoff und interssante Einsichten. Vielen Dank für den Kaffee auf diesem Weg nochmal. Sehr habe ich mich auch über den Besuch der SPD-OV Vorsitzenden Andrea Hillenbrand aus der Gartenstadt gefreut.

Zum zweiten Mal stellte ich im Rahmen meiner "Vor Ort-Tour" einen Infostand auf dem Freyaplatz auf. Gekommen waren auch diesmal zur Unterstützung wieder viele Mitglieder der SPD-Gartenstadt: Ingrid und Peter Stermula, Inge Kerschbaum, Albert Faissner, Stadtrat Rainer Spagerer und Heinz Egermann. Gleichwohl bestimmten in den ersten Minuten weniger lokale Themen die Diskussion, sondern die beiden brandaktuellen Meldungen von der Nominierung Peer Steinbrücks als Kanzlerkandidaten als auch vom Rücktritt Kurt Becks. Aber bald schon ging es um konkrete Bürgeranliegen. Diesmal war insbesondere der ruhende Autoverkehr am Carl-Benz-Bad Stein des Anstoßes. "Der minutenlange Anfahrverkehr und die Tatsache, dass immer wieder alles völlig zugeparkt ist, machen es den Anwohner wirklich nicht leicht", so eine Bürgerin. Sie fragte an, ob es denn nicht möglich sei, zumindest vorübergehend das für die Stadtbahn vorgesehene Gelände als zeitlich begrenzte Parkmöglichkeit freizugeben. Ich sagte zu, SPD-Bezirksbeiratssprecher Stefan Höß zu informieren, wies aber darauf hin, dass es auch hier den betroffenen Anwohnern nicht gefallen werde, zusätzliche Parkflächen zu schaffen. "Das Bad wurde halt in einer Zeit gebaut, als die Leute mit dem Fahrrad gekommen sind", so Ingrid Stermula. Auch Heinz Egermann vom Bürgerverin Gartenstadt kam vorbei, um sich mit dem Abgeordneten auszutauschen. Nach einem Kurzeinkauf auf dem Markt ging es schließlich weiter in Richtung Waldhof.