Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, teilt die ablehnende Position von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer zu einem „Nicht-Semester“ oder „Null-Semester“:

„Ich halte einen derartigen Ansatz gerade im Interesse der Studierenden nicht für zielführend. Wir würden den jungen Leuten keinen Gefallen tun, wenn jetzt das ganze Sommersemester an allen Hochschulen im Land wegen des weitgehenden Ruhens des Präsenzbetriebs einfach in den Wind geschrieben wird.

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Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe. 

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.

„Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.

Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.

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Der Landtagsabgeordnete fordert von der Landesregierung die Auflegung eines Schwimmbadprogramms für kommunale Bäder.

Schwetzingen. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht.

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Der Landtagsabgeordnete fordert die Aufstockung der Vertretungsreserve auf 2.000 Lehrkräfte.

Stuttgart. Gerade haben die Schülerinnen und Schüler Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann aus? Ihre Kernaufgabe ist die Unterrichtsversorgung und genau da hat der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born mit einer Parlamentsanfrage für den Rhein-Neckar-Kreis nachgefragt und muss leider feststellen: „Die Versetzung von Frau Eisenmann wäre gefährdet, denn in ihrem Zeugnis steht gleich mehrfach ein „ungenügend“: zu viele Stunden fallen aus, Schulleitungsstellen bleiben unbesetzt und die Vertretungsreserve reicht hinten und vorne nicht.“

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Wegen der Verbreitung des Corona-Virus abgesagt! Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born bietet auch dieses Jahr Mädchen ab 13 Jahren an, am bundesweiten Girls‘ Day am 26. März in seinem Stuttgarter Landtagsbüro teilzunehmen. 

Stuttgart. „Seit ich Abgeordneter bin, hat mein Büro jedes Jahr mitgemacht und wir haben immer tollen Zuspruch erfahren. Der Girls‘ Day ist einfach ein gutes Angebot, um die parlamentarische Arbeit im Landtag kennenzulernen“, erklärt der SPD-Politiker.

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