Pressemitteilungen
Im Mittelpunkt seiner Vor-Ort-Touren steht der Dialog mit den Bürger:innen. Die Vor-Ort-Touren bietet Raum für Ideen, Meinungen, Anregungen und Diskussionen.
Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) war gemeinsam mit Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand in seinem Wahlkreis unterwegs. Dabei machten sie diesmal Halt in Wallstadt.
Für den Bildungsexperten der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, ist jede Schülerin und jeder Schüler ohne Schulabschluss eine*r zu viel: „Das sind Zahlen, die wir als Gesellschaft nicht mit einer Gleichgültigkeit akzeptieren dürfen. Zu viele Schülerinnen und Schüler verlassen ohne Hauptschulabschluss die Schule. In Zukunft kann sich diese Lage aufgrund der pädagogischen Post-Long-Covid-Auswirkungen noch verschlechtern. Für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg sind das auch mit Blick auf den Fachkräftemangel negative Auswirkungen, die wir uns schlicht nicht leisten können.“
SPD-Landtagsabgeordnete Fulst-Blei und Weirauch zollen Betriebsrat und der IG Metall Respekt für ihr Verhandlungsergebnis
Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch reagieren hinsichtlich des Verhandlungsergebnisses bei EvoBus mit großem Respekt für die erfolgreichen Bemühungen des Betriebsrats von EvoBus. An der Betriebsratsspitze hatten Bruno Buschbacher, Betriebsratsvorsitzender, und Stefan Höß, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender, die Gespräche geführt.
Gemeinsam mit Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl begab sich der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD), auf die Vor-Ort-Tour im Frühjahr 2023. Traditionell ist er dazu mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand unterwegs, um auf den Märkten im Mannheimer Norden mit Bürgerinnen und Bürgern in Gespräch zu erfahren, wo in den Stadtteilen der Schuh drückt.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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