„Der Dauer-Eiertanz aus Stuttgart findet offenbar sein vorläufiges Ende, wenngleich es jetzt auf die konkreten Inhalte ankommt.“: Die beiden Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch, die sich im Vorfeld der Entscheidung für eine Fusion der beiden Kliniken stark gemacht hatten, bewerten die Ankündigung aus Stuttgart zurückhaltend positiv: „Eine Beteiligung des Landes muss zwingend auf Augenhöhe und mit einem nennenswerten finanziellen Einsatz verbunden sein, um das Klinikum wirtschaftlich zu stabilisieren und die dringend erforderlichen Neubauten zu realisieren. Klar muss auch sein, dass die Stadt Mannheim als Minderheitsgesellschafterin über Vetorechte bei Standort- oder Personalentscheidungen verfügt. Dazu braucht es definitiv eine verlässliche Konsortialvereinbarung.“ Weirauch und Fulst-Blei sehen Stadt und Land in der Pflicht zu konstruktiven Verhandlungen unter Einbeziehung der Personal- und Betriebsräte der beiden Kliniken.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast und der Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei haben sich bezüglich der Aktivitäten der sog. "Baptistenkirche Zuverlässiges Wort" an den Landesinnenminister Thomas Strobl gewandt.

weiterlesen

Die Metropolregion Rhein-Neckar freut sich über Fördermittel des Umweltministeriums Baden-Württemberg von rund 270.000 Euro, um ihre Ziele im Bereich der Bioökonomie umsetzen zu können.

„Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Bioökonomiestrategie in der Metropolregion Rhein-Neckar. Es wird damit ein entscheidender Schritt getan, um in eine zukunftsfähige und nachhaltige Wirtschaft in unserer Region zu investieren“, so Dr. Stefan Fulst-Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Mitglied im Wirtschaftsausschuss.

weiterlesen

Auf dem Programm der Vor-Ort-Tour stand ein gemeinsamer Informationsstand mit dem SPD Ortverein Schönau auf den Marktplatz und Hausbesuche im Stadtteil Käfertal.
Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) war gemeinsam mit Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl und der Stadträtin Andrea Safferling mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand auf dem Lena-Maurer-Platz. Interessierte Bürger:innen nahmen die Gelegenheit wahr und suchten das Gespräch mit den anwesenden Stadträten. Vom Bezirksbeirat waren Berivan Ok und Bernhard Höllriegel anwesend. Von einem Bürger gab es Lob für die im Jahr 2020 gegründete Begegnungsstätte der Diakonistiftung Mannheim. Die auf dem Gelände der Emmaus-Gemeinde befindliche „Villa“ sei eine große Bereicherung für den Stadtteil und ein wichtiger Begegnungsort für Jung und Alt. Thorsten Riehle zeigte sich erfreut, dass das gesellschaftliche Zusammenleben im Stadtteil funktioniert.

weiterlesen

Hockenheim/Karlsruhe. Der Vorstand des Vereins der Freunde des Naturkundemuseums Karlsruhe hat Daniel Born (SPD), Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, ins Kuratorium des Vereins berufen. Der Verein fördert die allgemeine Forschungs- und Bildungsarbeit des Staatlichen Museums für Naturkunde Karlsruhe ideell und finanziell. Außerdem unterstützen Vereinsmitglieder besondere Projekte des Museums beispielsweise durch gezieltes Einwerben von Spenden.

weiterlesen