Landespolitik
Auf dem digitalen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurden der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim wieder in den Landesvorstand gewählt. Beide begrüßen die Wahl von Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl.
Schwetzingen. Am Samstag veranstaltete die baden-württembergische SPD ihren Landesparteitag. Die ursprünglich als mehrtägiges Treffen in Freiburg vorgesehene Veranstaltung musste auf Grund der aktuellen Pandemielage kurzfristig in ein Online-Event transformiert werden, was hervorragend funktionierte. Mehr als 300 Delegierte konnten von zu Hause aus an der Veranstaltung teilnehmen und das Wahlprogramm der Partei für die Landtagswahl 2021 diskutieren und gemeinsam verabschieden. Für die Wahlen von Andreas Stoch als Spitzenkandidat sowie des Landesvorstands wurden landesweit 21 Wahlbüros eingerichtet, die ebenfalls von über 300 Delegierten zur Stimmabgabe genutzt wurden.
Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Montag sind die Bundesländer aufgerufen, eigene Vorschläge für eine bessere Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens an Schulen vorzulegen. SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch fordert, dass endlich ein auf verschiedene Infektionslagen abgestufter Plan erstellt wird:
Andreas Stoch ist unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021
Mit einem Wahlergebnis von 94,75% wurde unser Landesvorsitzender Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. Die Akklamation von Andreas fand durch das Hochhalten von Schildern statt, die unsere 320 Delegierten in die Kamera hielten – ein Gänsehaut-Moment für alle, die digital und vor Ort dabei waren.
Mit Andreas haben wir einen Kandidaten mit viel Erfahrung, der weiß, dass Politik auch mal anpacken muss. Wir freuen uns sehr, mit dir ins Rennen zu gehen, Andi!
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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