Pressemitteilungen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat in seinem Feudenheimer Wahlkreisbüro den Länderstuhl des Irans an Anahita Azizi und Bahare Beverungen von der Initiative Frauen Leben Freiheit Rhein-Neckar übergeben. Das von Dr. Stephanie Kohls geschaffene Kunstobjekt greift die Situation im Land auf und war Teil des Friedensprojekts „Tisch der Nationen“ auf der Bundesgartenschau. 193 Stühle, jeder für einen UN-Mitgliedsstaat, wurden dabei von Künstlerinnen und Künstlern individuell gestaltet. Weirauch hatte den Länderstuhl erworben, um mit ihm eine Organisation zu unterstützen, die sich im Kampf für mehr Frauenrechte im Iran engagiert. „Unter dem Slogan ‚Frauen, Leben, Freiheit‘ setzen sich die Menschen im Iran für Freiheit und Menschenrechte ein. Die gleichnamige Initiative möchte in der Rhein-Neckar-Region für die Situation vor Ort Aufmerksamkeit schaffen. Dazu soll der Länderstuhl des Irans, den ich gerne übergeben habe, beitragen“, so Weirauch.
Der SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Fulst-Blei hat sich zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen des Landtags von Baden-Württemberg mit den Geschwistern des von der Hamas entführten Musikers Yagev Buchshtab getroffen. Die Schwester Nufar Buchshtab und der Bruder Yuval Buchshtab wurden von einer Freundin der Familie Ofra Raz, selbst Überlebende des Angriffs auf das Kibbuz Nirim, bei ihrem Besuch nach Baden-Württemberg begleitet. Der Besuch kam auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl zustande, der nach einem Israel-Besuchs Anfang des Monats zusammen mit seinem Grünen Kollegen Michael Joukov in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat.
„Verbotsorgien“, „Abzockgesetze“ und „politisch herbeigeführte Belastungen“ – so sieht die aktuelle Wirtschaftspolitik nach Meinung der AFD aus, wenn man auf deren Internetauftritten nachliest. Doch wie sieht ihre eigene Wirtschaftspolitik aus und was wären die Folgen, sollte sie umgesetzt werden? Inwieweit würde Schaden drohen für Unternehmen und Beschäftigte? Dr. Stefan Fulst-Blei, SPD-Landtagsabgeordneter für den Mannheimer Norden, will sich mit seinen geladenen Gästen aus Wissenschaft und Praxis genauer anschauen, wie die Alternative der AFD tatsächlich für viele Bürgerinnen und Bürger aussehen würde.
Mit Blick auf die dauerhaften Ausfälle und die angekündigte Umstellung auf den 20-Minuten-Takt der Linie 2 von Feudenheim in die Neckarstadt macht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch unmissverständlich klar: „Die Schmerzgrenze der Bürgerinnen und Bürger ist erreicht – die rnv muss zurück zur 10-Minuten-Taktung!“
„Der Ministerpräsident kann doch den Willen der Bürgerinnen und Bürger nicht einfach ignorieren“, sagt Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Und nicht nur die Umfrageergebnisse, sondern auch die über 100.000 Unterschriften sprechen eine eindeutige Sprache: Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich, zwischen G 8 und G 9 frei wählen zu können.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
