Pressemitteilungen
„Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, unsere Vorstellungen vermitteln, aber vor allem auch zuhören“, erläutert die Mannheimer Landtagsabgeordnete Helen Heberer die „100-Dialoge-Tour“ der SPD Baden-Württemberg, mit der diese in der Zeit bis Weihnachten ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2011 im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Organisationen, Firmen und Verbänden im Land diskutieren will.
Über 100 Veranstaltungen werden in diesem Zeitraum im Land stattfinden. Elf verschiedene Themenfelder – von Bildung, Kultur über Energie bis hin zu Wirtschaft – werden auf diese Weise bearbeitet. Die Ergebnisse aus den Gesprächen und Diskussionen fließen später ins Regierungsprogramm der SPD für die Jahre 2011 bis 2016 ein.
„Einigermaßen überrascht“ zeigte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer über den Werbeauftritt für Stuttgart 21 von Wissenschaftsminister Frankenberg, IHK-Hauptgeschäftsführer Luzius, Bürgermeister Grötsch und Bahnhofsmanager Vogt vor dem Mannheimer Hauptbahnhof. „Ich hätte mir die Aktivität der vier demonstrierenden Herren eigentlich zu dem Zeitpunkt gewünscht, als bekannt wurde, dass die für uns wichtige Strecke Frankfurt-Mannheim in der Planung bereits um zehn Jahre verschoben wurde“, so die Abgeordnete.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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