Landespolitik
Daniel Born, Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, weist auf die digitale Gedenkstunde des Landtags am 27. Januar hin.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit seiner Wahl in den Landtag auch Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. „Mir ist diese Aufgabe sehr wichtig, denn die Erinnerung an die Menschen, die vom Nazi-Regime verfolgt, verhaftet und ermordet wurden, mahnt uns auch heute und morgen“, so der hiesige Abgeordnete und ergänzt: „Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass der 27. Januar nicht wie üblich begangen werden kann. 76 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau erinnern wir im Landtag von Baden-Württemberg in diesem Jahr daher virtuell mit einer zentralen Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag stellt jährlich wechselnd eine Opfergruppe in den Fokus. 2021 sind das die Zeugen Jehovas, die verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihres Gewissens und der daraus folgenden Weigerung, das NS-Regime zu unterstützen.“
Die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit und keine Grabenkriege in der Landespolitik. Die SPD tritt deshalb dafür ein, dass die Kita-Gebühren im Lockdown durch das Land erstattet werden.
Hockenheim. Scharfe Kritik übt der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born an den jüngsten politischen Manövern von Grünen und CDU in Baden-Württemberg: „Die SPD fordert seit Längerem, dass die Kita-Gebühren während des Lockdowns erstattet werden und die Kommunen dafür, wie im Frühjahr 2020, Unterstützung vom Land bekommen.“ Am Donnerstag hatte die SPD einen entsprechenden Entschließungsantrag im Stuttgarter Landtag gestellt, der jedoch der grün-schwarzen Regierung abgelehnt wurde. „Einen Tag später erklärt Kultusministerin Eisenmann in einem Interview, sie mache sich jetzt für die Erstattung der Kita-Gebühren stark. Wenn man Vorschläge der SPD sogar dann ablehnt, wenn man angeblich genau der gleichen Meinung ist, ist das schon der Gipfel an Doppelzüngigkeit“, echauffiert sich der Schwetzinger Abgeordnete und Bildungsexperte verständlicherweise.
„Unter diesem von Führungsschwäche geprägten Wahlkampf-Hickhack sollen nun also die Familien und Kommunen in unserem Land leiden? So kann und darf verantwortungsvolle Politik auch in Wahlkampfzeiten nicht funktionieren. Das Land muss jetzt schnell für eine Entlastung der Kommunen bei den Kita-Gebühren sorgen“, legt Born nach.
Erbpacht sei kein geläufiges Thema in Baden-Württemberg, so Wohnungsbauexperte Daniel Born MdL. Der Landespolitiker wird sich zu diesem Thema bei der SPD Oftersheim am 25. Januar austauschen.
Oftersheim. In Oftersheim dreht sich kommenden Montag alles um das Thema Wohnraum. Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born ist beim ansässigen SPD-Ortsverein zu Gast, um im Rahmen seiner Dialogtour mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Gemeindeentwicklung ins Gespräch zu kommen.
„Unsere Kommunen leben von Gemeinschaft und Vielfalt, deshalb suche ich als Wahlkreisabgeordneter immer wieder das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Es ist richtig und wichtig eine Entscheidung nicht am grünen Tisch zu treffen, sondern Wünsche und Anregungen der Menschen mitzunehmen und in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. Das macht gute Politik aus“, erläutert Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.
Die Landesregierung Baden-Württemberg lehnt eine Spundwandlösung im Zuge der Sanierung des Mannheimer Rheindamms weiter ab. Der Mannheimer SPD-Abgeordnete Dr. Boris Weirauch hatte im November an Ministerpräsident Winfried Kretschmann geschrieben und für diese Lösung geworben, mit der der Baumbestand am Damm weitestgehend erhalten werden könnte. In ihrer Antwort macht Kretschmanns Staatsministerin Theresa Schopper deutlich, dass aus Sicht des Staatsministeriums die Argumente zu Arten- und Naturschutz, Gesundheit der Menschen und Naherholung „letztendlich abgewogen“ worden sind.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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