Für den Landtagsabgeordneten Daniel Born ist klar: Die Finanzierung von Bildungseinrichtungen darf nicht nur durch Familien erfolgen, sondern das ist eine Aufgabe für das Land. Deshalb setzt sich Born für die Kita-Gebührenfreiheit ein.

Eppelheim. In einer weiteren Veranstaltung seiner erfolgreichen Dialogtour war der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born virtuell zu Gast beim SPD-Ortsverein Eppelheim, um über das Thema frühkindliche Bildung zu sprechen. „Die Landesregierung spricht über Kitas gerne als Betreuungsangebot, um sich der Verantwortung zu entziehen, genaue Richtlinien und festgelegte Orientierungspläne für die dort stattfindenden Bildungsangebote zu bestimmen. Wenn wir über das Thema Kita sprechen, geht es aber eben nicht nur um ein Betreuungsangebot, sondern um eine frühkindliche Bildungseinrichtung, die unseren Kleinen soziale Kompetenzen, Sprachverständnis und Kommunikationsfähigkeiten spielerisch nahebringt. Wir müssen das Kind schon beim Namen nennen, wenn wir die richtigen Maßnahmen zur Fortentwicklung der Kitas ergreifen möchten“, brachte Born das Thema direkt am Anfang auf den Punkt.

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SPD-Fraktionschef Andreas Stoch fordert, die Kitas und Grundschulen im Land unter keinen Umständen bereits wieder am Montag zu öffnen:

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Heute habe ich im Landtag für die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur Einführung einer Amtszeitbegrenzug auf 10 Jahre für das Amt des Ministerpräsidenten gesprochen. Einen entsprechenden Antrag hat die AFD gestellt. Wir haben den Antrag abgelehnt.

Das Thema der Amtszeitbegrenzung von nicht vom Volk direkt gewählten Amtsträgern ist ein wichtiges. Umso falscher ist es, so ein Thema in der drittletzten Sitzung vor Ende der Legislaturperiode zu besprechen. Dem Thema sollten sich die neuen Abgeordneten nach der Landtagswahl annehmen.

Es darf nicht zu einer Monopolisierung von Macht kommen. Ein beeindruckendes Beispiel für das demokratische Prinzip von der Vergabe von Macht auf Zeit sind die US-amerikanischen Präsidenten vor Franklin. D. Roosevelt, die alle auf eine dritte Kandidatur verzichteten. Erst seit 1951 gibt es die bekannte rechtliche Begrenzung auf zwei Amtszeiten für US-Präsidenten.

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Bei einer Veranstaltung mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zum Ausdruck, dass eine Spitzenkandidatin, die quasi im Nebenjob versuche, Ministerin zu sein, eine Menge Unmut in der Bevölkerung verursache.

Hockenheim. Welchen Belastungen junge Menschen während der Pandemie ausgesetzt sind, diskutierte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter in einer gut besuchten Online-Veranstaltung. Es fehle an Anerkennung für die psychischen und existenziellen Zukunftsängste der jungen Generation, stellten Herter und Born übereinstimmend fest. „Gerade viele Menschen unter 30 leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie und spüren deren Langzeitfolgen. Konkret in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Wirtschaft trifft es diese Altersgruppe hart.“ merkte Born bei der Eröffnung der Veranstaltung an. Er betonte, dass aber auch fehlende Sozialkontakte und der Wegfall von zum Beispiel Clubbesuchen oder Kulturveranstaltungen die jungen Leute häufig besonders hart treffen würden.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Corona-Einschränkungen betreffen uns alle – die einen mehr, die anderen weniger. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt die Thematik sehr ernst, trägt viele Entscheidungen der Landesregierung mit, hakt aber bei vielen Punkten nach und macht Vorschläge für Verbesserungen.

Klausur der Landtagfraktion

Die Klausur der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche wurde coronabedingt auf zwei Tage verkürzt und fand im Besucher- und Medienzentrum des Landtages statt, weil Kontakte wie Bürgerempfang und Besuche von Einrichtungen nicht möglich sind.

Der sehr informative Austausch mit unseren Gesprächspartnern Olaf Scholz und Prof. Dr. Hengel, Leiter der Virologie der Uni Freiburg, fand per Online-Konferenzen statt.

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