Landespolitik
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat über ein Facebook-Live-Format mit der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Christine Lambrecht MdB zum Thema „Verfassung und Demokratie in Corona-Zeiten“ über das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und Bevölkerungsschutz diskutiert.
Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 fördern Land und Bund 361 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, von denen knapp 91 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. Die Schwerpunkte des Programms liegen auf der Schaffung von Wohnraum, der Stärkung von Zentren und der Belebung von Quartieren. „Ich freue mich, dass drei Gemeinden im Wahlkreis Schwetzingen für ihre Erneuerungs- und Sanierungsprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro gefördert werden“, erklärt Born in einer Pressemitteilung.
An der wohnungspolitischen Diskussionsrunde von Daniel Born und der SPD Oftersheim nahm auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß teil. Er schilderte die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen, denen sich Rat und Verwaltung in Oftersheim gegenübersehen.
Oftersheim. Das Thema „Wohnraum“ polarisiert. Durch steigende Mieten, hohe Grundstückspreise und Flächenmangel ist beinahe jeder Bürger von dem Thema direkt oder indirekt betroffen. Doch nicht nur Privatpersonen stehen vor wachsenden Herausforderungen, sondern auch Städte und Gemeinden müssen Wege finden, um mehr Wohnraum zu schaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born war im Rahmen seiner Dialogtour kürzlich virtuell zu Gast in Oftersheim und diskutierte dort mit zahlreichen Teilnehmern wohnungspolitische Maßnahmen für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born spricht sich dafür aus, sobald die Pflege- und Altenheime versorgt sind, die mobilen Impfteams auch für alle anderen Hochrisiko-Gruppen verfügbar zu machen.
Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born befürchtet, dass die Schwelle für die Vereinbarung eines Impftermins einschließlich der Fahrt in die Impfzentren für die Zielgruppe der über 80-Jährigen zu hoch ist. Er schlägt daher vor, dass mobile Impfteams zu einem festen Termin in die Kommunen kommen und knüpft damit an seine Forderung von Anfang Januar an, dass auch Senioren im betreuten Wohnen beim Einsatz mobiler Impfteams in Pflegeheimen berücksichtigt werden müssen.
Für den SPD-Wirtschaftsexperten Daniel Born ist klar, dass es auch weiterhin höchste Priorität haben muss, die Corona-Hilfsgelder auszubezahlen. Dass sich Abrechnung und Auszahlung der Anträge aktuell sehr verzögern, ärgert den Landtagsabgeordneten sehr.
Schwetzingen. In den letzten Wochen häuften sich die Hilferufe von Soloselbständigen und mittelständischen Unternehmern, die telefonisch oder per Post im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born einschlugen. „Quer durch viele Branchen waren Selbständige in finanzielle Not geraten und fragten natürlich bei uns an, warum die Auszahlungen der beantragten Hilfen so lange dauert“, erläutert der SPD-Wirtschaftsexperte die Situation vor Ort. „Mittlerweile sind die Hilfszahlungen des Bundes zur wirtschaftlichen Abfederung der Corona-Maßnahmen bei weit über 90 Prozent aller baden-württembergischen Unternehmen angekommen“, weiß Born, der auch Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Landtag ist, zu berichten.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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