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Daniel Born: „Kitas sind Bildungseinrichtungen. Warum sollen Familien dafür Gebühren zahlen?“

Veröffentlicht am 28.01.2021 in Landespolitik

Für den Landtagsabgeordneten Daniel Born ist klar: Die Finanzierung von Bildungseinrichtungen darf nicht nur durch Familien erfolgen, sondern das ist eine Aufgabe für das Land. Deshalb setzt sich Born für die Kita-Gebührenfreiheit ein.

Eppelheim. In einer weiteren Veranstaltung seiner erfolgreichen Dialogtour war der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born virtuell zu Gast beim SPD-Ortsverein Eppelheim, um über das Thema frühkindliche Bildung zu sprechen. „Die Landesregierung spricht über Kitas gerne als Betreuungsangebot, um sich der Verantwortung zu entziehen, genaue Richtlinien und festgelegte Orientierungspläne für die dort stattfindenden Bildungsangebote zu bestimmen. Wenn wir über das Thema Kita sprechen, geht es aber eben nicht nur um ein Betreuungsangebot, sondern um eine frühkindliche Bildungseinrichtung, die unseren Kleinen soziale Kompetenzen, Sprachverständnis und Kommunikationsfähigkeiten spielerisch nahebringt. Wir müssen das Kind schon beim Namen nennen, wenn wir die richtigen Maßnahmen zur Fortentwicklung der Kitas ergreifen möchten“, brachte Born das Thema direkt am Anfang auf den Punkt.

Jürgen Geschwill machte als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins in der Diskussion vor allem auf die große finanzielle Belastung der Familien aufmerksam. Für ihn ist klar, dass mittlerweile viele Eltern auf einen Kitaplatz angewiesen sind, da in vielen Fällen ein einziges Einkommen für den Unterhalt der Familie nicht mehr ausreicht. „Kitagebühren stellen für viele Familien eine zweite Miete dar, für manche vielleicht sogar mehr. Die Grünen behaupten, dass durch eine Staffelung der Kitagebühren Familien mit wenig Einkommen keine Gebühren für die Kita bezahlen müssten. Das stimmt aber nur zum Teil, denn Familien, die nur ein Kind haben, profitieren von einer Staffelung nicht.“ erläuterte Geschwill.

Der SPD-Bildungsexperte Daniel Born, der erst kürzlich für Aufsehen sorgte, weil er anfallende Kita-Gebühren als Familiensteuer bezeichnet hatte, sieht eine weitere Problematik in den Strukturen der Kitas. Für ihn bleibt es unverständlich, dass das Kultusministerium den Kitas nach wie vor keinen verpflichtenden Orientierungsplan an die Hand gibt.

Über die Strukturen sowie zusätzliche Förderungsprogramme, die einzelne Kinder nach Bedarf in Anspruch nehmen können, herrschte Diskussionsbedarf. Nach Auffassung einiger Teilnehmer gilt mittlerweile nur noch, welche herausragenden Leistungen ein Kind bereits erbracht habe. Damit werde der Fokus immer weiter in die Zukunft gerückt und somit könne man die Kinder nicht mehr dort abholen, wo sie gerade stünden. Renate Schmidt, SPD-Kreisrätin und Fraktionsvorsitzende im Eppelheimer Gemeinderat, sieht genau in dieser Leistungsorientierung ein grundlegendes Problem: „Die Struktur in den Kitas ist momentan nicht ideal gelöst. Bereits die Förderprogramme, an denen nicht alle Kinder teilnehmen müssen, stempeln einzelne Kinder als förderungsbedürftig ab. Das führt bereits unter den Kindern zu einer Aufspaltung in Leistungsklassen, was unserem Ziel der Inklusion zuwiderläuft. Und wenn wir dann schon beim Thema Inklusion sind, können wir auch wieder auf das Thema gebührenfreie Kita zu sprechen kommen, denn Sonderkindergärten sind bereits gebührenfrei.“

Für den Bildungsexperten Born bleibt klar, dass gute Bildung der Grundstein für die Zukunft des Landes ist und deshalb nicht am falschen Ende gespart werden darf: „Wenn die Finanzierung von Bildungseinrichtungen nur durch Familien erfolgt, dann ist das für mich eine Besteuerung der Familien und das darf nicht sein. Das Land kann die Kitas finanzieren, auch ohne Qualitätsverlust. Die grün-schwarze Landesregierung hält mir den Qualitätsverlust immer wieder entgegen, aber das ist schlicht falsch. Es ist doch klar, dass bei einer Finanzierung durch Gebühren, die allein von den Familien verlangt wird, weniger Geld für qualitative Maßnahmen bleibt, als wenn das gesamte Land die Kitas finanziert.“

Homepage Daniel Born MdL

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