Aktuelles
Reinhold Gall: „Mit dem Gute-KiTa-Gesetz verbessern wir die Qualität in der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit."
Gute, qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung ist ein gemeinsames Ziel von Bund, Ländern, Kommunen und Trägern. Die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich der Bund aus Druck der SPD nun verstärkt annimmt. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart mehr Qualität für die Kitas und mehr Entlastung für Eltern bei den Beiträgen anzugehen.
Am Mittag vor unserer Fraktionsklausur war ich mit meinen Fraktionskollegen Sabine Wölfle, Martin Rivoir, Stefan Fulst-Blei und unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu Besuch bei Oberbürgermeister Sebastian Frei in Bad Rappenau. Angesprochene Themen waren Digitalisierung an Schulen und Wohnungsbau. Hier mehr zu unseren Forderungen.
Busprojekt ermöglicht beispielhaft Mobilität und Selbstversorgung
Reinhold Gall: „Mobilität ist in jeder Lebensphase entscheidend“
In Jagsthausen sollen mit dem Projekt „Rufbus“ ältere Menschen zwei Mal in der Woche für Arztbesuche und Einkäufe in die Ortsmitte gebracht werden. Zudem wird der Bus an zwei weiteren Tagen Lebensmittel des Dorfladens ausliefern. Nun steht fest: Das Projekt „Rufbus“ wird mit Landesmitteln in Höhe von 73.800 EUR gefördert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall erklärt dazu:
„Mobilität ist in jeder Lebensphase entscheidend. Wie auch ich, möchten die meisten Menschen sich möglichst lange selbst versorgen können, ohne auf häusliche Hilfe angewiesen zu sein. Mit dem Projekt „Rufbus“ wird die Selbstversorgung von älteren Menschen mit ihrem täglichen Bedarf und ihre Mobilität verbessert. Das ist Lebensqualität pur und wird in diesem Projekt beispielhaft ermöglicht.
Ich wünsche mir, dass wir solche Angebote auch an vielen anderen Orten anbieten können und deshalb der Gemeinde Jagsthausen viel Erfolg in der Umsetzung.“
Heilbronn, den 07. August 2018
SPD-Forderung: Risikorücklage und erweiterte Vorauszahlungen
Reinhold Gall: „Bei der Unterstützung der Landwirtschaft muss Minister Hauk seinen Worten auch Taten folgen lassen.“
Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung angesichts der anhaltenden Dürrelage dazu auf, schnellstmöglich höhere und frühere Vorauszahlungen der Direktmittel an Landwirte umzusetzen und langfristig vorzusorgen: „Bei der Unterstützung der Landwirtschaft muss Minister Hauk seinen Worten auch Taten folgen lassen. Wir wollen Spielräume für schnelle Vorauszahlungen nutzen und langfristig eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage statt jährlich wetterbedingter Soforthilfen schaffen. Ich fordere deshalb den Landwirtschaftsminister dazu auf, für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung von früheren und höheren Vorauszahlungen Sorge zu tragen.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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