Pressemitteilungen
Intensive, offene Gespräche führte der SPD Landtagsabgeordnete auf seiner vor Ort Tour in Rahmen seiner Hausbesuche in Vogelstang. So fragte der SPD Landtagsabgeordnete und Stadtrat auf der Vogelstang gezielt auch nach dem neuen Angebot des Generationentreff im Vogelstang-Zentrum. Die Eröffnung wird schon sehr erwartet, wobei auch jüngere Bewohnerin und Bewohner der Vogelstang es als eine wichtige Ergänzung im Stadtteil sehen. Bislang plant die Stadt die Eröffnung im Frühjahr 2025. Spannend war auch die Diskussion mit einem Anwohner, der selber ehrenamtlich als Fußballtrainer im Jugendbereich tätig ist, über aktuelle Einstellungen bei Jugendlichen. Diese seien nach seiner Einschätzung leicht auch von Radikalen beeinflussbar. Wichtig sei daher schon früh mit der Demokratiearbeit in der Schule anzufangen.
Der Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion Dr. Boris Weirauch äußert sich zu der geplanten Schließung wie folgt:
„Die Schließung der Notfallpraxis im Kreisklinikum Calw-Nagold wäre fatal, der grüne Sozialminister Lucha muss die Pläne stoppen. Im Notfall schnell zum Arzt – genau dafür sind die Notfallpraxen da. Erst im vergangenen Jahr wurden bereits die Öffnungszeiten eingeschränkt. Darum habe ich eine Anfrage zur Zukunft des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Calw bei der Landesregierung eingereicht.
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat sich mit einem Brief an die für den Denkmalschutz zuständige Landesministerin Nicole Razavi (CDU) gewendet, um den aktuellen Sachstand zum Verfahren um das "Alte Relaishaus" auf der Rheinau zu erfragen und auf eine Wiederherstellung und weiterführende Nutzung des historisch bedeutsamen Gebäudes hinzuwirken.
Der SPD-Verfassungsschutzexperte Boris Weirauch ist durch die Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage der SPD-Fraktion anlässlich des Jahrestages des HAMAS-Terrors am 7. Oktober 2023 alarmiert: „Der massive Anstieg der antisemitischen Straftaten von 245 Straftaten im Jahr 2022 auf 668 im Jahr 2023 war nach dem Terroranschlag der HAMAS am 7. Oktober 2023 und den auch in Deutschland zu beobachtenden Reaktionen leider erwartbar, wenn auch hinsichtlich ihrer Dimension erschreckend. Staat und Gesellschaft dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern müssen handeln. Es ist unsere Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland frei und sicher leben können. Das sind wir unserer Geschichte und unseren Grundwerten schuldig.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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