Pressemitteilungen
Mit einem Präsentkorb im Gepäck, gefüllt mit Kaffee und süßen Leckereien, machte sich Dr. Stefan Fulst-Blei zu Jahresbeginn auf den Weg in das Ida-Scipio-Heim von der APH (Altenpflegeheime Mannheim GmbH). Er wurde dort sehr herzlich von Petra Anton, der Einrichtungsleitung und Kysmena Wojnicki (Alltagsbegleitung) empfangen. Der Besuch bot auch Gelegenheit zu einem Gespräch mit den Vertretern des Bewohnerbeirates, die vom Alltag in der Einrichtung erzählten. Hierbei wurde dem Abgeordneten auch bewusst, dass es nötig ist, in der Zukunft darauf zu achten, dass Pflegeheime eine ertüchtigte digitale Infrastruktur bekommen. Denn irgendwann wird die Generation, für die das Internet zum Alltag gehört, auch in den Pflegeheimen ankommen. Gegenwärtig ist das noch die Minderheit.
„Die unvermittelte Ankündigung der MVV, über 20.000 Mannheimer Haushalten bis 2035 den Gashahn abzudrehen, sorgt zurecht für Ärger in der Bevölkerung. Eine Energie- und Wärmewende mit der Brechstange ist zum Scheitern verurteilt. Wir lassen prüfen, ob und inwiefern eine Stilllegung des Gasnetzes im Jahre 2035 überhaupt rechtlich zulässig wären“, begründet der SPD-Landtagsabgeordnete Weirauch den Vorstoß gegenüber der Landesregierung.
„Die unvermittelte Ankündigung der MVV, über 20.000 Mannheimer Haushalten bis 2035 den Gashahn abzudrehen, sorgt zurecht für Ärger in der Bevölkerung. Eine Energie- und Wärmewende mit der Brechstange ist zum Scheitern verurteilt. Wir lassen prüfen, ob und inwiefern eine Stilllegung des Gasnetzes im Jahre 2035 überhaupt rechtlich zulässig wären“, begründet der SPD-Landtagsabgeordnete Weirauch den Vorstoß gegenüber der Landesregierung.
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Verfassungsschutzexperte Dr. Boris Weirauch kommentiert die Meldung zur Festnahme dreier mutmaßlicher Islamisten aus Mannheim und dem Hochtaunuskreis wie folgt:
„Es ist erschreckend, dass Mannheim offenbar erneut im Fokus von Terroristen steht und das unter Beteiligung eines erst 15-Jährigen. Weirauch dankte den Sicherheitsbehörden für ihren länderübergreifenden Einsatz, der zur Festnahme der mutmaßlichen Islamisten und zur Vereitelung der Anschlagspläne führte. Gleichzeitig forderte er Innenminister Strobl auf, die Umstände, konkreten Pläne und auch das Umfeld der Festgenommenen zeitnah aufzuklären. „Terroristen jedweder Couleur müssen wir mit aller Härte unseres demokratischen Rechtsstaats begegnen“, ergänzte Weirauch.
Helen Heberer ist in Mannheim eine politische Institution. 25 Jahre Stadträtin, 10 Jahre unsere Landtagsabgeordnete, Vorsitzende vieler kultureller Institutionen. Das wollten ihr SPD-Ortsverein Mannheim-Ost und ihr Nachfolger in Landtagsmandat, Dr. Boris Weirauch, im Rahmen einer Matinee angemessen würdigen.
Weit über 100 Menschen waren in den Mannheimer Kunstverein gekommen, darunter viele Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter, unter ihnen auch Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister a.D, und Abgeordnete aus dem Bundestag und Landtag, Isabel Cademartori und Dr. Stefan Fulst-Blei sowie die beiden SPD-Bürgermeister Thorsten Riehle und Ralf Eisenhauer.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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