Aktuelles
Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke beantragen die beiden Landtagsfraktionen von SPD und FDP/DVP die Einberufung von Sondersitzungen des Ausschusses für Soziales und Integration, des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration und des Ausschusses für Finanzen noch in dieser Woche.
Hinweise zu den steuerlichen Erleichterungen für vom Corona-Virus betroffene Unternehmen finden SIe auf dieser Webseite des Finanzministeriums Baden-Württemberg.
Im Folgenden finden Sie das Anschreiben meines Newsletters vom 30.01.2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
besondere Zeiten erfordern besondere Newsletter. Deswegen erscheinen in diesem Monat keine speziellen Themen-Newsletter, zumal sich seit rund drei Wochen alles nur noch um ein Thema dreht: die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben in unserem Land und weltweit.
Stündlich bekommen wir Meldungen aus dem In- und Ausland. Die meisten sind besorgniserregend: noch mehr Infizierte, noch mehr Tote. Schlimme Bilder erreichen uns aus Spanien, Frankreich, Italien und den USA. Verbunden mit der bangen Frage, wie heftig die Zustände in unseren Krankenhäusern werden, wenn auch hier der Scheitel der Welle erreicht wird, womit wir wohl in den nächsten 2 bis 3 Wochen rechnen müssen.
Es gibt aber auch gute Nachrichten: über eine 95-jährige Frau, die chronisch an Bronchitis leidet und eine Corona-Infektion ohne Beatmung überlebt hat. Über den Zulieferbetrieb aus der Automobilindustrie, der nun Beatmungsgeräte herstellen will oder die schwäbische Textilfabrik, die seit letzter Woche rund 100.000 Atemschutzmasken pro Woche produziert. Über kleine Labore, die einen vielversprechenden Antikörper-Test entwickelt haben oder über die Pharmafirma, an der Dietmar Hopp beteiligt ist, die optimistisch ist, bereits im Frühsommer einen potenziellen Impfstoff am Menschen testen zu können.
Inzwischen wurden die verschiedensten Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Einen Gesamtüberblick finden Sie hier zum Download.
Vielen Dank an die Bundestagsfraktion der SPD für diese umfangreiche Zusammenstellung.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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