Im Folgenden finden Sie das Anschreiben meines Newsletters vom 30.01.2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
besondere Zeiten erfordern besondere Newsletter. Deswegen erscheinen in diesem Monat keine speziellen Themen-Newsletter, zumal sich seit rund drei Wochen alles nur noch um ein Thema dreht: die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben in unserem Land und weltweit.
Stündlich bekommen wir Meldungen aus dem In- und Ausland. Die meisten sind besorgniserregend: noch mehr Infizierte, noch mehr Tote. Schlimme Bilder erreichen uns aus Spanien, Frankreich, Italien und den USA. Verbunden mit der bangen Frage, wie heftig die Zustände in unseren Krankenhäusern werden, wenn auch hier der Scheitel der Welle erreicht wird, womit wir wohl in den nächsten 2 bis 3 Wochen rechnen müssen.
Es gibt aber auch gute Nachrichten: über eine 95-jährige Frau, die chronisch an Bronchitis leidet und eine Corona-Infektion ohne Beatmung überlebt hat. Über den Zulieferbetrieb aus der Automobilindustrie, der nun Beatmungsgeräte herstellen will oder die schwäbische Textilfabrik, die seit letzter Woche rund 100.000 Atemschutzmasken pro Woche produziert. Über kleine Labore, die einen vielversprechenden Antikörper-Test entwickelt haben oder über die Pharmafirma, an der Dietmar Hopp beteiligt ist, die optimistisch ist, bereits im Frühsommer einen potenziellen Impfstoff am Menschen testen zu können.
Nicht nur medizinisch, auch ganz grundsätzlich ist die aktuelle Situation eine Bewährungsprobe für unsere Gesellschaft. Vordergründig geht es um die Frage, wieviel Klopapier und Mehl jeder in seinem Keller gelagert hat – in den USA werden übrigens mehr Waffen gekauft als je zuvor - wann man wieder in den Biergarten gehen kann und ob wir dieses Jahr tatsächlich nicht in den Urlaub fliegen können. Aber eigentlich geht es darum, ob unsere Gesellschaft in der Lage ist, einzelne Egoismen hintenan zu stellen und Solidarität zu üben und ob die Vernunft die Oberhand behält.
Es ist für den einzelnen schmerzhaft, eine geplante Urlaubsreise, auf die vielleicht lange gespart wurde, zu stornieren. Es ist gerade für kleinere Kinder eine Ausnahmesituation, wenn sie ihre Freunde nicht sehen können und nicht auf den Spielplatz dürfen. Viele ältere Menschen sitzen allein zu Hause und leiden unter der Kontaktsperre.
Viele Menschen leisten Schwerstarbeit. Unser Gesundheitssystem läuft unter Volllast. In der systemkritischen Infrastruktur wird mit Überstunden und Mehrschichtmodellen ein reibungsloser Betrieb gesichert. Supermärkte öffnen wie gewohnt, auch wenn sich das Personal einem hohen Risiko aussetzt.
Den Menschen, die in diesen Bereichen ihre Arbeit tun, kann man gar nicht genug danken. Das sage ich als Politiker, als Mensch und auch mit meiner Feuerwehr-Erfahrung, was Ausnahmesituationen für den Einzelnen bedeuten können. Daher habe ich auch sofort den Vorschlag unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz begrüßt, Sonderzahlungen, die in Zusammenhang mit der Corona-Krise gezahlt werden, steuerfrei zu stellen. Auch seine Aussage, dass wir uns nach der Bewältigung der akuten Krise dringend über die Bezahlung in diesen Bereichen unterhalten müssen, teile ich ausdrücklich.
Verantwortung zu haben, gleich in welcher Position und Funktion, hat jetzt eine neue Dimension erreicht. Auch wir Politikerinnen und Politiker müssen täglich harte Entscheidungen treffen, auch solche die auf Widerspruch und Kritik stoßen. Entscheidungen, die möglicherweise schon nächste Woche wieder revidiert oder zumindest verändert werden müssen. Dafür will ich um Verständnis werben. Für die Entscheidungen, die wir heute zu treffen haben, gibt es keine Blaupause. Es sind Fragen, mit denen wir bisher nie etwas zu tun hatten, außer in der theoretischen Diskussion von Katastrophenschutz- oder Pandemieszenarien, welche nur bedingt auf einen realen Ausbruch vorbereiten können. Das ist menschlich und es ist richtig, auch mal offen zu sagen, dass man auf eine Frage im Moment noch keine gesicherte Antwort hat. Auch ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass eine Situation eintreten würde, die sich mit einer solchen Geschwindigkeit verändert. Nicht einmal, als ich Ende 2019 die ersten Berichte aus Wuhan gelesen habe. Das mag man nun für naiv halten, ich bin aber sehr sicher, dass es den allermeisten von uns ganz genauso gegangen ist.
Wenn wir etwas Positives aus den Entwicklungen der letzten zwei Wochen ablesen können, ist es, dass unser Staat in all seinen Bereichen stark und leistungsfähig ist. Stark deshalb, weil er – und damit alle, die in Regierung oder Opposition einen verantwortungsvollen Job machen – Hilfsmaßnahmen und Rettungsschirme von ungeahntem Ausmaß mobilisiert hat. Weil er gut strukturiert ist und auf verantwortungsbewusste und engagierte Staatsdiener/innen bauen kann. Weil es Menschen gibt, die über Nacht eine Nachbarschaftshilfe auf die Beine stellen und für Risikogruppen einkaufen gehen. Weil Kita-Kinder, die zu Hause sitzen, Postkarten an isolierte Senioren im Altersheim schreiben. Und weil unzählige Menschen, Medien, Firmen, Vereine und Institutionen Angebote auf die Beine stellen, um uns allen die Zeit des „Social Distancing“ erträglicher zu machen.
Vorrang vor allem haben jetzt die Maßnahmen, die die Ausbreitung des Virus eindämmen oder verlangsamen, die in den Krankenhäusern stabile Verhältnisse schaffen, die die Wirtschaft vor dem Absturz bewahren, die Arbeitsplätze sichern oder soziale Einrichtungen am Leben erhalten. Die SPD wird dazu ihren Beitrag leisten. Federführend dort, wo sie in Regierungsverantwortung ist. Und konstruktiv begleitend dort, wo sie die Oppositionsbank drückt.
Ich denke in diesen Tagen oft an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt, der einmal gesagt hat „In der Krise zeigt sich der Charakter“. Ich bin sehr sicher, dass unsere Gesellschaft weiterhin Charakter beweisen wird und ich wage auch die Prognose, dass wir, bei allem individuellen Leid, das die Corona-Krise mit sich bringt, von den Erfahrungen, die wir gerade machen, profitieren werden. Bis dahin müssen wir uns gegenseitig stärken und das ICH dem WIR unterordnen.
Bitte bleibt/bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße
Reinhold Gall MdL
