Mittelbare Belegung ist für die SPD ein zentrales Instrument um sozialen Wohnraum zu forcieren und eine gute Durchmischung in den Quartieren zu erreichen.

Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) bei der mittelbaren Belegung „späte Einsicht“ bescheinigt. Er zeigte sich zugleich erleichtert, dass das neue Wohnungsbauprogramm nun mit diesem für die Kommunen wichtigen Instrument starten kann. „Um ein Haar hätte die Wirtschaftsministerin den Start des neuen Wohnungsbauprogramms verbockt. Sie hätte auf die Experten in der Wohnraum-Allianz hören sollen und sich den unnötigen Umweg über Brüssel sparen können“, sagte Born. Es sei wichtig, nun den Wohnungsbau im Land weiter zu forcieren. „In vielen Städten und Gemeinden im Land ist der Wohnraum knapp. Auch Normalverdiener haben große Probleme, für sich und ihre Familien bezahlbaren Wohnraum zu finden. Und für Geringverdiener ist die Lage noch viel angespannter“, so Born. Die mittelbare Belegung sorge für mehr sozialen Wohnraum und eine gute Durchmischung der Stadtteile. „Deshalb ist es völlig unverständlich, warum sich die Ministerin gegen dieses wichtige Instrument im Wohnungsbau gesträubt hat“, kritisierte Born.

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Daniel Born äußert sich zu dem geplanten Treffen des konsverativen CDU-Aufbruchs "Konrads Erben" im Schwetzinger Palais Hirsch.

Schwetzingen. Das geplante Treffen des konservativen CDU-Aufbruchs in Schwetzingen am Samstag stößt beim hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born auf Kopfschütteln und Unverständnis: "Während wir seit Jahresbeginn über tausend neue Mitglieder in der SPD haben, und bei uns der Schulz-Zug rollt, verkommt die CDU zur peinlichen 1950er-Jahre-Retro-Party. Hinter verschlossenen Türen will sich im Palais Hirsch eine Gruppe bilden, der es offenkundig an christlichen, humanitären und sozialen Kompetenzen mangelt", so Born in einer Stellungnahme.

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Bürgerinnen und Bürger haben sich bei Landtagsabgeordnetem Born gemeldet - und Daniel Born hat die Entscheidungsträger an Ort und Stelle versammelt.

Hockenheim. Wie unterscheiden sich subjektives und objektives Sicherheitsempfinden am Hockenheimer Bahnhof? Dieser Frage ging Daniel Born mit Eltern von Schulkindern und Vertretern der Deutschen Bahn bei einem Vor-Ort-Termin am Hockenheimer Bahnhof nach. „Zugegeben: tagsüber und bei strahlendem Sonnenschein wirkt das hier schon alles viel freundlicher, als unsere Kinder es morgens bei Dunkelheit erleben“. Mit diesen Worten stellten die Eltern eines Schulkindes, das jeden Morgen am Hockenheimer Bahnhof seinen Schulweg beginnt, gleich zu Beginn des Termins klar, dass der Bahnhof mindestens zwei Gesichter hat. Und auch Hans-Jürgen Vogt und Ahmet Pehlivan vom DB-Bahnhofsmanagement bestätigten, dass Vieles zu wünschen übrig lasse im Bahnhofsumfeld.

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Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei: „Es gibt jetzt den finanziellen Spielraum, mit diesem ungerechten, nicht vermittelbaren Unfug Schluss zu machen und für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen“

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Andreas Stoch: „Man kann sich nur an den Kopf greifen angesichts einer solchen Unverfrorenheit. Sie zeigt, dass die Grünen weit weg sind von den Alltagssorgen der Menschen“

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