„Nur die Augustenburgschule ist eben wie die Augustenburgschule“ – so fasst die Konrektorin und kommissarische Schulleiterin Christine Schneider den Austausch nach zwei Stunden treffend zusammen.

Karlsruhe. Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitiker Daniel Born MdL kam an die Augustenburgschule, um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen, wie es in Grötzingen läuft. „Beeindruckend, was hier für ein Klima der Offenheit und des Austauschs herrscht“, betont der Parlamentarier anerkennend. „Schule ist hier wirklich mehr als ausschließlich das klassische Vermitteln von Lerninhalten. Man gewinnt in Grötzingen schnell den Eindruck, hier sei es wirklich gelungen, Schule zu einem Lern- und Lebensort gleichermaßen zu machen“, so Born weiter.

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Anlässlich der bevorstehenden Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags fordert SPD-Fraktionsvize Sascha Binder eine Erhöhung der Zulage für den lageorientierten Dienst von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Baden-Württemberg. „Wir beantragen jeweils 12 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 zusätzlich in den Haushalt einzustellen, um damit die Erhöhung der Zulage für den lageorientierten Dienst in der Nacht, an Sonn- und Feiertagen zu finanzieren“, so Binder.

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Informatikunterricht an Schulen: Die SPD-Landtagsfraktion sieht im Ausbau des Fachs Informatik an allen weiterführenden Schulen ein wichtiges Signal: „Jetzt hat wohl auch endlich die CDU den Schuss gehört und es können endlich alle Schülerinnen und Schüler auf den digitalen Wandel in ihren Schulen vorbereitet werden.“

Dass im laufenden Schuljahr Informatik erst nur an den Gymnasien ausgebaut wurde, hält die SPD-Fraktion weiterhin für ein Unding. Mit Nachdruck habe man Ministerin Eisenmann für diese Entscheidung in den letzten Monaten immer wieder kritisiert. „Es ist ein Armutszeugnis für eine so reiche Landesregierung, dass sie erst unter massivem Druck bereit ist, alle Schulen im Land auf zukunftsfähige Beine zu stellen“, so ein Fraktionssprecher. „Die Kultusministerin war hier ganz klar in der Bringschuld, die sie nun endlich erfüllt.“

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Reinhold Gall teilt die Kritik der Weiterbildungsträger an der Landesregierung, die im Entwurf für den Doppelhaushalt keine Erhöhung ihrer Fördersätze vorsieht. „Die Grünen büßen ihre Glaubwürdigkeit ein, wenn sie ihre Zusagen aus dem Ende 2015 verabschiedeten Weiterbildungspakt gegenüber den Volkshochschulen sowie kirchlichen und gewerkschaftlichen Weiterbildungsträgern nicht einlösen“, mahnt Gall.

Unter dem SPD-geführten Kultusministerium waren die Zuschüsse für die allgemeine Weiterbildung mehr als verdoppelt worden auf 24,3 Millionen Euro Ende 2016. Die SPD kündigte an, sich im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen für eine Fortschreibung dieses Weges einzusetzen und eine Erhöhung um weitere 2 Millionen Euro pro Jahr einzufordern. „Für eine Landesregierung mit einem so großen finanziellen Spielraum sind solche Beträge nicht mehr als Peanuts, aber für die Weiterbildungsträger sind sie Existenzgrundlage“, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

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Unsere Landtagsfraktion hat heute im Rahmen der Aussprache zum Doppelhaushalt des Landes den Einstieg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten in Baden-Württemberg gefordert.

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