Wahlkreis
Einer meiner ersten Besuche nach dem Urlaub, galt erneut der Flüchtlingsunterkunft Benjamin-Franklin-Village. Danke an Herrn Blaul und den Kolleginnen und Kollegen vor Ort für die Infos
"Das gestern Abend vom Koalitionsausschuss in Berlin beschlossene Maßnahmenpaket zur Asylpolitik ist auch für uns in Pforzheim und den Enzkreis absolut notwendig. Gut ist, dass Kommunen und Länder bei der Unterbringung der Flüchtlinge mit insgesamt drei Milliarden Euro unterstützt werden – das hilft gerade auch unseren Städten und Gemeinden, denn die Unterbringung ist zunächst die drängendste Herausforderung vor Ort", erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis.
Eppelheim/Neulußheim. Wahlkreis 40, 40 Kilometer, 40 Leute an Bord! - Landtagskandidat Daniel Born und sein Zweitkandidat, der Schwetzinger Stadtrat und SPD-Vorsitzende Simon Abraham, wollten zum Abschluss des Sommers in die Pedale treten und motivierten erfolgreich zum Mitradeln. Schon beim Start am Eppelheimer Wasserturm stießen die ersten dazu und bei der Schlusseinfahrt an der Grillhütte Neulußheim zeigten sich die Kandidaten und ihre Unterstützer begeistert von dieser Fahrt durch den eindeutig schönsten Wahlkreis.
Besuch der Kerwe Blumenau. Danke an Herrn Preuß für das gute Gespräch.
Eine Delegation von SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg hat die Arbeitsagentur in Göppingen besucht. Im Mittelpunkt stand dabei die seit April 2015 erprobte Weiterbildungsberatung. Sie richtet sich vorrangig an Arbeitslose und Arbeitssuchende mit Weiterbildungsbedarf, außerdem an ratsuchende Erwerbstätige und Nicht-Erwerbstätige, bei denen Weiterbildung ein drohendes Arbeitslosigkeitsrisiko reduzieren sowie eine nachhaltige Existenzsicherung herstellen kann.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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